31 Ergebnisse für: gemeinschaftsmarken
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GV. NRW. Ausgabe 2011 Nr. 21 vom 23.9.2011 Seite 467 bis 492 | Landesrecht NRW
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=12867
Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW
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BGH, Internet-Versteigerung - JurPC-Web-Dok. 0265/2004
http://www.jurpc.de/rechtspr/20040265.htm
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Verletzung ihrer Markenrechte und nehmen die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatzf : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/3930.html
Das verwendete Zeichen für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns - "Bauhaus The Home Store" - kann mit der Gemeinschaftsbildmarke der amerikanischen Firma Home Depot Inc. "The Home Depot" verwechselt werden, da zwischen den…
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RIS Dokument
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2016_I_71/BGBLA_2016_I_71.html
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NORD - Copyright von NORD Drivesystems
https://www.nord.com/cms/de/global/disclaimer.jsp
Copyright / Disclaimer - NORD Drivesystems
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Cohausz Dawidowicz Hannig & Sozien - Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann
http://www.copat.de/mn_vortraege_si.htm
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Informationen zum Auskunftssystem DPINFO
http://wayback.archive.org/web/20110513024813/https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
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EuG zu Coca-Cola-Flasche: Ohne Riffelung keine Marke
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eug-urteil-t-411-14-coca-cola-flasche-marke-keine-riffelung-unterscheidungskraft/
Die Coca-Cola Company ist damit gescheitert, die Gestalt einer Flasche als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke anzumelden - es fehle eine Besonderheit.
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Markenrecht, Markenverletzung, Abmahnung, einstweilige Verfügung: Einführung in das Kennzeichenrecht
http://www.bonnanwalt.de/rg/internet/markenrecht/#einfuehrung
Markengesetz, gewerblicher Rechtsschutz, Markenverletzung, Abmahnung, Werktitel, Titelschutz, Namensrecht, Marken, Registriermarken, Benutzungsmarken, Verkehrsgeltung, bekannte Marken, Unternehmenskennzeichen, Firma
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MarkenG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng
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