Gemeinschaftsmarke

EuG zu Coca-Cola-Flasche: Ohne Riffelung keine Marke

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eug-urteil-t-411-14-coca-cola-flasche-marke-keine-riffelung-unterscheidungskraft/

Die Coca-Cola Company ist damit gescheitert, die Gestalt einer Flasche als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke anzumelden - es fehle eine Besonderheit.

ALU-FENSTER - Im Zeichen der Qualität - Aluminium-Profilsysteme

http://www.alufenster.at/show_content.php?sid=487

Gemeinschaftsmarke ALU-FENSTER - Profil-Systeme für Neubau und Sanierung, für Wohnbau und Objektbau. Für Bauträger, Bauherren und Architekten in Österreich. Marktführende Hersteller bieten Qualitäts-Benchmarks und professionelle Umsetzung durch…

Die Geruchsmarke als Gemeinschaftsmarke: Schutzfähigkeit und ... - Cathrin Isenberg - Google Books

http://books.google.de/books?id=8sbh6Ae5uqwC&pg=PA85&lpg=PA85&dq=parfum+geruchsmarke&source=bl&ots=aFjPnCZk64&sig=gbNMz9wLeatxi_

Gerüche haben eine starke Wirkung. Sie wirken anders als visuelle oder akustische Reize direkt auf das limbische System und damit auf die Emotionen. In dem Einsatz von Gerüchen stecken daher große Marketingmöglichkeiten. Dennoch werden Geruchsmarken…

Rechtsprechung: C-39/97 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=C-39/97

Informationen zu C-39/97: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Sonstiges, Verfahrensgang

EuGH, 29.09.1998 - C-39/97 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR+1998,+922

Informationen zu GRUR 1998, 922: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Sonstiges, Verfahrensgang

Verletzung ihrer Markenrechte und nehmen die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatzf : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/3930.html

Das verwendete Zeichen für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns - "Bauhaus The Home Store" - kann mit der Gemeinschaftsbildmarke der amerikanischen Firma Home Depot Inc. "The Home Depot" verwechselt werden, da zwischen den…

§§ 143 bis 144 MarkenG Markengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=143-144

§§ 143 bis 144 MarkenG Markengesetz

Streit um die Flasche - Coca-Cola unterliegt im Rechtsstreit mit PepsiCo vor dem Landgericht Hamburg - Justiz-Portal

https://web.archive.org/web/20160530180727/http://justiz.hamburg.de/presseerklaerungen/3440300/pressemeldung-2012-06-05-olg-01/

Keine Beschreibung vorhanden.

BGH, Urteil vom 1. 4. 2004 – I ZR 23/02

http://lexetius.com/2004,2094

Volltext von BGH, Urteil vom 1. 4. 2004 – I ZR 23/02

ALU-FENSTER - Im Zeichen der Qualität - Aluminium-Architektur-Preise - Aluminium-Architektur-Preis 2008

http://www.alufenster.at/show_content2.php?s2id=673