• 

  AbLaV Verordnung zu abschaltbaren Lasten

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=ablav&f=1

  AbLaV Verordnung zu abschaltbaren Lasten

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  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=44299931

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  §§ 72 bis 93 StPO Strafprozeßordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=72-93

  §§ 72 bis 93 StPO Strafprozeßordnung

• 

  § 45 FGO - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/fgo/__45.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 73 VwGO [Widerspruchsbescheid bei Nichtabhilfe] - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/vwgo/73.html

  (1) 1 Hilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, so ergeht ein Widerspruchsbescheid. 2 Diesen erläßt 1. die nächsthöhere Behörde, soweit nicht durch Gesetz...

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  § 44 FGO - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/fgo/__44.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 96 VwVfG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__96.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=197000126

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1120100043485

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020080384704&CURSOR=16

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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