291 Ergebnisse für: zahlungspflicht
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Wechsel | bpb
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23235/wechsel
in bestimmter Form abgefasste Urkunde, in der die unbedingte Verpflichtung verbrieft ist, an den berechtigten Inhaber eine bestimmte Geldsumme zu bezahlen. Der Wechsel ist ein Wertpapier. Die darin übernommene Zahlungspflicht ist selbstständig, d. h.
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§ 65 AktG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/aktg/__65.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 421 HGB - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__421.html
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§ 421 HGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__421.html
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Ein Service von Hamburg und juris
http://wayback.archive.org/web/20071010094438/http://hh.juris.de/hh/gesamt/HfLTO_HA.htm
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§ 28e SGB 4 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__28e.html
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§ 18 TEHG Durchsetzung der Abgabepflicht Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
http://www.buzer.de/gesetz/36/a360.htm
(1) Kommt der Verantwortliche seiner Pflicht nach § 6 Abs. 1 nicht nach, so setzt die zuständige Behörde für jede emittierte Tonne Kohlendioxidäquivalent, für die der Verantwortliche keine Berechtigungen abgegeben hat, eine
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Einspeisegebühren: Kabelnetzbetreiber klagen auch gegen das ZDF | heise online
http://heise.de/-1979718
Seit die Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr für die Verbreitung über Kabelnetze bezahlen wollen, überziehen die Netzbetreiber die Sender mit Klagen. Jetzt ist das ZDF an der Reihe.
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§ 28m SGB 4 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__28m.html
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BRüG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/br_g/index.html
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