671 Ergebnisse für: verwirkt
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NPD-Verbot: Ausgrenzen, bitte | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/2016/18/npd-verbot-demokratie-rechte
Die NPD muss verboten werden, sagt Steffen Kailitz: Wer die Demokratie abschaffen will, verwirkt seine demokratischen Rechte.
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§ 68 StGB Voraussetzungen der Führungsaufsicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/68.html
(1) Hat jemand wegen einer Straftat, bei der das Gesetz Führungsaufsicht besonders vorsieht, zeitige Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten verwirkt,...
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Kulturstiftung scheitert mit Klage
http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/Saarbruecken-Euro-Kunststiftungen-und-Kulturs
Frist versäumt, Schadenersatz von 400 000 Euro verwirkt? Die Stiftung Kulturbesitz will das so nicht hinnehmen und lässt Berufungsaussichten prüfen.
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Kulturstiftung scheitert mit Klage
http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/Saarbruecken-Euro-Kunststiftungen-und-Kulturstiftungen-Landgerichte-Schadensersatz-Schadensersatzanspruch-Skandale-und-Affaeren;art446398,5537442
Frist versäumt, Schadenersatz von 400 000 Euro verwirkt? Die Stiftung Kulturbesitz will das so nicht hinnehmen und lässt Berufungsaussichten prüfen.
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§ 59 StGB Voraussetzungen der Verwarnung mit Strafvorbehalt - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/59.html
(1) 1 Hat jemand Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verwirkt, so kann das Gericht ihn neben dem Schuldspruch verwarnen, die Strafe bestimmen...
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§ 31 BtMG Strafmilderung oder Absehen von Strafe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BtMG/31.html
1 Das Gericht kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 des Strafgesetzbuches mildern oder, wenn der Täter keine Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren verwirkt...
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§ 53 StGB Tatmehrheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/53.html
(1) Hat jemand mehrere Straftaten begangen, die gleichzeitig abgeurteilt werden, und dadurch mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Geldstrafen verwirkt, so...
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Runter vom hohen Ross | Gesundheit
http://www.fr.de/wissen/gesundheit/hontschik/dr-hontschiks-diagnose-runter-vom-hohen-ross-a-1301568
Wer so viel Schaden verursacht hat wie die Schulmedizin, hat das Recht verwirkt, auf die erfolgreiche Beziehungsarbeit mit dem klugen Placeboeinsatz der homöopathischen Konkurrenz herabzublicken.
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§ 53 StGB Tatmehrheit Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=53
(1) Hat jemand mehrere Straftaten begangen, die gleichzeitig abgeurteilt werden, und dadurch mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Geldstrafen verwirkt, so wird auf eine Gesamtstrafe erkannt. (2) Trifft Freiheitsstrafe mit Geldstrafe zusammen, so wird auf
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Sahra Wagenknecht zum Asylrecht: Die Gast-Rechte - SPIEGEL ONLINE
https://web.archive.org/web/20160802174728/http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-zum-asylrecht-die-gast-re
"Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt": Der Satz von Sahra Wagenknecht empört ihre Genossen. Die Provokation der Linken-Fraktionschefin erlaubt Einblicke in das Innenleben einer zerrissenen Partei.