914 Ergebnisse für: unterbleibt
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§ 2 HWiG Ende der Widerrufsfrist - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/HWiG/2.html
Unterbleibt die Belehrung nach § 361a Abs. 1 Satz 3 und 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, so erlischt das Widerrufsrecht des Verbrauchers erst einen Monat...
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Die Polizei ist alarmiert: Immer weniger Notrufe | Stadt
http://www.tz.de/muenchen/stadt/polizei-alarmiert-immer-weniger-notrufe-866540.html
München - Fast täglich werden Münchner Zeugen von Straftaten, beobachten verdächtige Menschen oder Situationen. Oftmals aber unterbleibt die einzig richtige Reaktion. Jetzt schlägt die Polizei Alarm.
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§ 107 WpHG Anordnung einer Prüfung der Rechnungslegung und Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt
https://www.buzer.de/s1.htm?g=wphg&a=107
(1) Die Bundesanstalt ordnet eine Prüfung der Rechnungslegung an, soweit konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen Rechnungslegungsvorschriften vorliegen; die Anordnung unterbleibt, wenn ein öffentliches Interesse an der
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§ 26 InsO Abweisung mangels Masse Insolvenzordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=InsO&a=26
(1) Das Insolvenzgericht weist den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens ab, wenn das Vermögen des Schuldners voraussichtlich nicht ausreichen wird, um die Kosten des Verfahrens zu decken. Die Abweisung unterbleibt, wenn ein ausreichender
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Revision von Geheimpatent vom Mi., 06.02.2013 - 11:40 • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/5726/geheimpatent-v7.html
Lexikon Online ᐅRevision von Geheimpatent vom Mi., 06.02.2013 - 11:40: Für Erfindungen, deren Gegenstand ein Staatsgeheimnis (§ 93 StGB) ist, ordnet die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zuständige Prüfstelle von Amts wegen an, dass jede…
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§ 459e StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__459e.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 6 BetrVGDV1WO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/betrvgdv1wo/__6.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 32 BDSG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__32.html
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§ 459f StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__459f.html
Keine Beschreibung vorhanden.