Strafvorschriften

§ 95 AufenthG. Strafvorschriften

http://lexetius.com/AufenthG/95#2

Aktueller und historischer Volltext von § 95 AufenthG. Strafvorschriften

DJV stellt klar: Pressefreiheit steht nicht zur Disposition - Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten - PresseBox

https://web.archive.org/web/20111110220711/http://www.pressebox.de/pressemeldungen/deutscher-journalisten-verband-ev-gewerkschaf

Der Deutsche Journalisten-Verband hat Forderungen des CDU-Politikers Siegfried Kauder zurückgewiesen, vor dem Hintergrund der Datenpanne bei Wikileaks die Strafvorschriften...

DJV stellt klar: Pressefreiheit steht nicht zur Disposition - Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten - PresseBox

https://web.archive.org/web/20111110220711/http://www.pressebox.de/pressemeldungen/deutscher-journalisten-verband-ev-gewerkschaft-der-journalistinnen-und-journalisten/boxid/444571

Der Deutsche Journalisten-Verband hat Forderungen des CDU-Politikers Siegfried Kauder zurückgewiesen, vor dem Hintergrund der Datenpanne bei Wikileaks die Strafvorschriften...

Chronik der Sicherheitsgesetze: Der Weg zum Antiterrorstaat - taz.de

http://www.taz.de/!5144153/

Seit 2001 wurden fast im Jahresrhythmus neue Strafvorschriften und Befugnisse für die Sicherheitsbehörden beschlossen. Obowohl es aus der RAF-Zeit noch genug gab. Ein Überblick.

Â§ 136 StPO Erste Vernehmung - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StPO/136.html

(1) 1 Bei Beginn der ersten Vernehmung ist dem Beschuldigten zu erÃ¶ffnen, welche Tat ihm zur Last gelegt wird und welche Strafvorschriften in Betracht...

§§ 29 bis 31 SatDSiG Satellitendatensicherheitsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SatDSiG&a=29-31

§§ 29 bis 31 SatDSiG Satellitendatensicherheitsgesetz

Verschärfte Hackerparagraphen treten in Kraft | heise online

http://www.heise.de/newsticker/Verschaerfte-Hackerparagraphen-treten-in-Kraft--/meldung/94190

Mit der Veröffentlichung der neuen Strafvorschriften zur "Bekämpfung der Computerkriminalität" im Bundesgesetzblatt erlangen die heftig umstrittenen Regelungen rund um "Hacker-Tools" vom morgigen Samstag an Rechtsgültigkeit.

§§ 19 bis 20a, 22a KrWaffKontrG Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrWaffKontrG&a=19-20a,22a

§§ 19 bis 20a, 22a KrWaffKontrG Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

EU-Abgeordnete wollen sämtliche Urheberrechtsverstöße kriminalisieren | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Abgeordnete-wollen-saemtliche-Urheberrechtsverstoesse-kriminalisieren-130572.html

Janelly Fourtou, Gattin des Vorstandsvorsitzenden von Vivendi, und ihre Kollegin Nicole Fontaine haben im EU-Parlament scharfe Änderungsanträge zu den geplanten Strafvorschriften zum Schutz geistigen Eigentums eingebracht.

§ 63 ZAG Strafvorschriften Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZAG&a=63

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 3 Absatz 1 Einlagen oder andere rückzahlbare Gelder entgegennimmt, 2. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 1 dort genannte Gelder nicht oder nicht