552 Ergebnisse für: strafbarer
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§ 28 StGB (Strafgesetzbuch), Zusammentreffen strafbarer Handlungen - JUSLINE Österreich
https://www.jusline.at/index.php?cpid=ba688068a8c8a95352ed951ddb88783e&lawid=11&paid=28&mvpa=31
§ 28 StGB Zusammentreffen strafbarer Handlungen - Strafgesetzbuch - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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Holocaustleugnung: Brauner Dreck ist eine Meinung, braunes Gift ist eine Gefahr - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/holocaustleugnung-brauner-dreck-ist-eine-meinung-braunes-gift-ist-eine-gefahr/22883446.html
Das Verfassungsgericht zeigt die Unterschiede zwischen rechtsextremer Agitation und strafbarer Volksverhetzung auf - und erweist der Demokratie damit einen Dienst. Ein Kommentar.
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BGH, 05.07.1983 - 1 StR 168/83 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/470
Zur Abgrenzung von strafbarer Tötungstäterschaft und strafloser Selbsttötungsteilnahme in Fällen, in denen der Suizident durch Täuschung zur Vornahme der Tötungshandlung bewogen wird.
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Maas setzt Betreibern Frist wegen Hass-Kriminalität im Netz | Politik
https://www.merkur.de/politik/regierung-besorgt-ueber-hasskriminalitaet-zr-6907709.html
Die Zahl strafbarer Hasspostings im Internet ist um 176 Prozent gestiegen. Soziale Netzwerke sollen solche Einträge künftig konsequenter löschen - doch es gibt kaum Druckmittel.
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§§ 40, 42 SprengG Sprengstoffgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SprengG&a=40,42
§§ 40, 42 SprengG Sprengstoffgesetz
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Amtsgericht Nürnberg Urteil vom 21.04.2004 - 55 Cs 702/04 - Das Parken unter Missbrauch eines Behindertenausweises ist strafbarer Missbrauch von Ausweispapieren
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/BehindertenAusweis01.php
Amtsgericht Nürnberg - Bei einem Parkausweis für Behinderte handelt es sich um ein Ausweispapier, das für einen anderen ausgestellt war. Es handelt sich um eine Urkunde, die von einer Behörde, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, ausgestellt…
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Schachtschneider zur EU-Verfassung, 24.05.2005 (Friedensratschlag)
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Europa/verf-schachtschneider.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Heinz-Jakob Neußer: Die dunkle Seite des VW-„Problemlösers“
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/abgasskandal-bei-vw-ex-vw-motorenchef-neusser-die-dunkle-seite-des-dr-hollywood/23170168.html?ticket=ST-5796279-v0C6fWBzNLT2cdma9zaE-ap3
Im Abgasskandal belasten mehrere Zeugen den ehemaligen Volkswagen-Markenvorstand Heinz-Jakob Neußer schwer. Trotzdem streitet er um Job und Geld.
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Tierschutz - eine kriminelle Organisation? - oekonews.at
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1039299
Gestern präsentierte der VGT (Verein gegen Tierfabriken) die polizeilichen Abschlussberichte der Tierschutzcausa im Rahmen einer Pressekonferenz
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Rechtliche Bewertung rechtsextremistischer Versammlungen - Felix Rauscher - Google Books
https://books.google.de/books?id=vQbuDQAAQBAJ&pg=PA11
Rechtsextremistische Versammlungen verfugen uber ein nicht zu unterschatzendes Bedrohungspotential fur das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft. DIe Dissertation von Rauscher lotet die Grenzen zwischen schutzenswerter Meinungskundgabe einer…