36 Ergebnisse für: ssbs
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OLG Jena | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=OLG%20Jena
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OLG Zweibrücken | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
https://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=OLG%20Zweibr%FCcken
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OLG Koblenz | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
https://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=OLG%20Koblenz
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Rechtsprechung: 1 Ss 227/04 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20Ss%20227/04
Informationen zu 1 Ss 227/04: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen
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§ 17 OWiG Höhe der GeldbuÃe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/OWiG/17.html
(1) Die GeldbuÃe beträgt mindestens fünf Euro und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens eintausend Euro. (2) Droht das Gesetz für...
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§ 264 StPO Gegenstand des Urteils - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/264.html
(1) Gegenstand der Urteilsfindung ist die in der Anklage bezeichnete Tat, wie sie sich nach dem Ergebnis der Verhandlung darstellt. (2) Das Gericht ist an...
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§ 16 OWiG Rechtfertigender Notstand - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/owig/16.html
1 Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um...
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§ 118 OWiG Belästigung der Allgemeinheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/OWiG/118.html
(1) Ordnungswidrig handelt, wer eine grob ungehörige Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen oder zu gefährden und die...
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Category:Nilgiris district – Wikimedia Commons
https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Nilgiris_district?uselang=de
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§ 19 GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gvg/19.html
(1) 1 Die Mitglieder der im Geltungsbereich dieses Gesetzes errichteten konsularischen Vertretungen einschlieÃlich der Wahlkonsularbeamten sind nach MaÃgabe...