10 Ergebnisse für: sachangabe
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Bundespatentgericht bestätigt Löschung der deutschen Marke "Explorer" | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/46614
Bei "Explorer" handele es sich um eine rein beschreibende Sachangabe, die nicht zur Eintragung als Marke geeignet sei.
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BPatG, Beschluss vom 17.09.2002 - 33 W (pat) 28/01 - openJur
https://openjur.de/u/237068.html
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
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Bundespatentgericht, EXPLORER - JurPC-Web-Dok. 0155/2004
http://www.jurpc.de/rechtspr/20040155.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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BPatG, Beschluss vom 09.07.2003 - 32 W (pat) 226/01 - openJur
http://openjur.de/u/235675.html
1. Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes - Markenstelle für Klasse 41 - vom 30. Dezember 1999 / 24. Januar 2000 und vom 21. Mai 2001 insoweit aufgehoben, als d ...
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BPatG, Beschluss vom 09.07.2003 - 32 W (pat) 226/01 - openJur
https://openjur.de/u/235675.html
1. Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes - Markenstelle für Klasse 41 - vom 30. Dezember 1999 / 24. Januar 2000 und vom 21. Mai 2001 insoweit aufgehoben, als d ...
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/wellede-anspruch-auf-loeschung-eines-disputeeintrages-lg-koeln-urteil-vom-180509-az
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung
http://www.it-recht-kanzlei.de/Eintragungsfaehigkeit-marken.html
Eine Markeneintragung erfolgt bekanntermaßen durch Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber welche Marken schaffen es ins Register und welche...
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/wellede-anspruch-auf-loeschung-eines-disputeeintrages-lg-koeln-urteil-vom-180509-az-81-o-22008.html
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Bundespatentgericht, Beschluss vom 28. Juni 2000, Az.: 28 W (pat) 78/99
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/d55267897071/BPatG_Beschluss_vom_28-Juni-2000_Az_28-W-pat-78-99
BPatG Beschluss vom 28. Juni 2000, Az.: 28 W (pat) 78/99 - Admody Rechtsanwälte Aktiengesellschaft Urteilsdatenbank
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/6063.html
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…