26 Ergebnisse für: richterwechsel
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Terminkalender / Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung, Ehrung und Ernennung durch den Bundespräsidenten
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Termine/DE/JoachimGauck/2016/07/160720-Richterwechsel-BVerfG.html?nn=1891550
Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung, Ehrung und Ernennung durch den Bundespräsidenten
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NPD scheitert mit Maulkorb für Politologen Kailitz (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1049448.npd-scheitert-mit-maulkorb-fuer-politologen-kailitz.html
Steffen Kailitz darf weiter behaupten, die NPD plane »Staatsverbrechen«. Nach einem Richterwechsel scheiterte die Partei am Landgericht Dresden mit einer Klage gegen den Rechtsextremismusexperten.
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Terminkalender / Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung und Ernennung
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Termine/DE/JoachimGauck/2014/07/140715-Richterwechsel-BVerG.html
Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung und Ernennung durch den Bundespräsidenten Übergabe der Ruhestandsurkunde an den Richter des Bundesverfassungsgerichts, Dr. Michael Gerhardt Ernennung und Vereidigung von Dr. Ulrich Maidowski zum…
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Terminkalender / Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung und Ehrung von Herbert Landau sowie Ernennung von Christine Langenfeld
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2016/07/160720-Richterwechsel-BVerfG.html;jsessionid=8E6
Bundespräsident Joachim Gauck hat am 20. Juli anlässlich des Richterwechsels am Bundesverfassungsgericht eine Rede gehalten: "Demokratische Rechtsstaaten leben von einer unabhängigen Justiz, davon, dass Urteile respektiert und befolgt werden, durch alle…
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Terminkalender / Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung und Ehrung von Herbert Landau sowie Ernennung von Christine Langenfeld
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2016/07/160720-Richterwechsel-BVerfG.html;jsessionid=8E65F2EDD66988426E949C8DFB8DC29B.2_cid371?nn=1891550
Bundespräsident Joachim Gauck hat am 20. Juli anlässlich des Richterwechsels am Bundesverfassungsgericht eine Rede gehalten: "Demokratische Rechtsstaaten leben von einer unabhängigen Justiz, davon, dass Urteile respektiert und befolgt werden, durch alle…
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Reden / Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung und Ehrung von Wilhelm Schluckebier sowie Ernennung von Josef Christ
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171201-Richterwechsel-BVerfG.html
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 1. Dezember anlässlich des Richterwechsels am Bundesverfassungsgericht eine Ansprache gehalten: "In Zeiten wie diesen kann man nicht oft genug darauf hinweisen, welchen Wert unsere rechtsstaatlichen…
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Reden / Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung und Ehrung von Reinhard Gaier sowie Ernennung von Yvonne Ott
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2016/11/161108-Richterwechsel-BVerfG.html
Bundespräsident Joachim Gauck hat am 8. November anlässlich des Richterwechsels am Bundesverfassungsgericht dem Richter Reinhard Gaier seine Entlassungsurkunde überreicht und ihm das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband verliehen. In seiner…
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio scheidet aus dem Amt
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2011/bvg11-081.html
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Keine Nichtigkeit: OGH-Entscheidung: Buwog-Prozess kann wie geplant starten « kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5336490/Keine-Nichtigkeit_OGHEntscheidung_BuwogProzess-kann-wie-geplant
Der Oberste Gerichtshof verwirft die Nichtigkeitsbeschwerde. Dadurch kann Richterin Marion Hohenecker ab morgen wie geplant den Buwog-Prozess führen.
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§ 156 ZPO Wiedereröffnung der Verhandlung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/156.html
(1) Das Gericht kann die Wiedereröffnung einer Verhandlung, die geschlossen war, anordnen. (2) Das Gericht hat die Wiedereröffnung insbesondere anzuordnen,...