Rechtsverhältnisse

Gesetz zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens ... - ohne Autor - Google Books

https://books.google.de/books?id=MgH7XTkbC8IC&pg=PA3&lpg=PA3&dq=Gesetz+%C3%BCber+den+Bayerischen+Kreis+Lindau&source=bl&ots=Xi_a

Text des Gesetz zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen.

Beamtenfocus - Das Portal für Beamte

http://www.beamtenfocus.de

Beamtenfocus ist ein Portal für Beamte. Informationen über Besoldung, Beamtenrecht, und die Rechtsverhältnisse der Beamten.

Ueber die gutsherrlichen und b - Titel - Digitale Sammlungen - Digitale Sammlungen

http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:061:1-23431

Digitale Sammlungen. Ueber die gutsherrlichen und bäuerlichen Rechtsverhältnisse / Mallinckrodt, Arnold ; Friedrich Wilhelm <Preußen, König, III.>. Dortmund : Mallinckrodt, 1816

SchVGEG Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur

https://www.buzer.de/s1.htm?g=2009%2BI%2B2512&f=1

SchVGEG Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung

Sonderrechtsverhältnis | anwalt24.de

https://www.anwalt24.de/lexikon/sonderrechtsverhaeltnis

Normen Gesetzlich nicht gesondert geregelt. Information 1. Allgemein Sonderrechtsverhältnisse sind Rechtsverhältnisse, bei denen zwischen dem Staat und dem Bürger eine engere Beziehung besteht, die durch ...

§ 140 MarkenG Kennzeichenstreitsachen Markengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=140

(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), sind die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich

§ 27 GebrMG Gebrauchsmustergesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GebrMG&a=27

(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Gebrauchsmusterstreitsachen), sind die Zivilkammern der Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert

§ 143 PatG Patentgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=143

(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Patentstreitsachen), sind die Zivilkammern der Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert

§ 52 DesignG Designstreitsachen Designgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=DesignG&a=52

(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Designstreitsachen), sind die Landgerichte mit Ausnahme der Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit nach

Zumutbarkeit | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23286/zumutbarkeit

die Angemessenheit einer Anforderung an ein bestimmtes Verhalten. Ist ein Handeln oder Hinnehmen (Dulden) nicht zumutbar, so kann strafrechtlich ein Entschuldigungsgrund gegeben sein. Die Z. gilt für viele Rechtsverhältnisse und Tatbestände, z. B. im