30 Ergebnisse für: mrrg
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MRRG Melderechtsrahmengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Melderechtsrahmengesetz+(MRRG)&f=1
MRRG Melderechtsrahmengesetz
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§ 2 MRRG Speicherung von Daten Melderechtsrahmengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MRRG&a=2
(1) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 1 Abs. 1 Satz 1 und 2 speichern die Meldebehörden folgende Daten einschließlich der zum Nachweis ihrer Richtigkeit erforderlichen Hinweise im Melderegister 1. Familiennamen, 2. frühere
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§ 16 MRRG Besondere Meldepflicht in Beherbergungsstätten, Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MRRG&a=16
(1) Soweit für die Unterkunft in Beherbergungsstätten eine Ausnahme von der Pflicht zur Anmeldung bei der Meldebehörde zugelassen ist, haben die beherbergten Personen Meldevordrucke handschriftlich auszufüllen und zu unterschreiben;
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§ 16 LMG, Mehrere Wohnungen (zu § 12 Melderechtsrahmengesetz... - Gesetze des Bundes und der Länder
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=188057,17
§ 16 LMG, Mehrere Wohnungen (zu § 12 Melderechtsrahmengesetz...
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Urteile nachschlagen | wer-weiss-was.de
http://www.wer-weiss-was.de/theme64/article4496089.html
Hallo, weiß jemand wo man folgendes Urteil nachlesen kann? BVerwG, Urt. vom 15.10.1991 - 1 C 24/90(Koblenz) Danke im Voraus. MfG M...
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BVerwG 6 C 5.05 , Urteil vom 21. Juni 2006 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?lang=de&ent=210606U6C5.05.0
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 63 PStG Benutzung in besonderen Fällen Personenstandsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=pstg&a=63
(1) Ist ein Kind angenommen, so darf abweichend von § 62 ein beglaubigter Registerausdruck aus dem Geburtseintrag nur den Annehmenden, deren Eltern, dem gesetzlichen Vertreter des Kindes und dem über 16 Jahre alten Kind selbst erteilt werden.
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§ 26 SchKG Das Verfahren der vertraulichen Geburt Schwangerschaftskonfliktgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SchKG&a=26
(1) Wünscht die Schwangere eine vertrauliche Geburt, wählt sie 1. einen Vor- und einen Familiennamen, unter dem sie im Verfahren der vertraulichen Geburt handelt (Pseudonym), und 2. je einen oder mehrere weibliche und einen oder mehrere
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§ 6 PAuswG Gültigkeitsdauer; vorzeitige Beantragung; räumliche Beschränkungen Personalausweisgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PAuswG&a=6
(1) Personalausweise werden für eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren ausgestellt. (2) Vor Ablauf der Gültigkeit eines Personalausweises kann ein neuer Personalausweis beantragt werden, wenn ein berechtigtes Interesse an der Neuausstellung