39 Ergebnisse für: madg
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§ 1 MADG Aufgaben MAD-Gesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MADG&a=1
(1) Aufgabe des Militärischen Abschirmdienstes des Bundesministeriums der Verteidigung ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über 1.
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§ 5 MADG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/madg/__5.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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MADG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/madg/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 9 MADG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/madg/__9.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 4 MADG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/madg/__4.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 1 MADG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/madg/__1.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 4 BVerfSchG Begriffsbestimmungen Bundesverfassungsschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVerfSchG&a=4
(1) Im Sinne dieses Gesetzes sind a) Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist,
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§ 4 BDSG Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume Bundesdatenschutzgesetz
https://www.buzer.de/4_BDSG_Bundesdatenschutzgesetz.htm
(1) Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie 1. zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen, 2. zur Wahrnehmung des Hausrechts
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"Lars Winkelsdorf" "militärischer abschirmdienst" - Google-Suche
https://www.google.de/search?q=%22Lars+Winkelsdorf%22+%22milit%C3%A4rischer+abschirmdienst%22
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§ 15 BVerfSchG Auskunft an den Betroffenen Bundesverfassungsschutzgesetz
https://dejure.org/gesetze/bverfschg/15.html
(1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz erteilt dem Betroffenen über zu seiner Person gespeicherte Daten auf Antrag unentgeltlich Auskunft, soweit er hierzu auf einen konkreten Sachverhalt hinweist und ein besonderes Interesse an einer Auskunft