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  §§ 9, 10 KrGlasKennzG Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=9,10

  §§ 9, 10 KrGlasKennzG Kristallglaskennzeichnungsgesetz

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  § 6 KrGlasKennzG Ausnahmen Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=6

  Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Erzeugnisse, die 1. ausgeführt (§ 2 Absatz 3 des Außenwirtschaftsgesetzes) oder sonst aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht werden oder hierfür bestimmt sind, 2. unter zollamtlicher

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  § 2 KrGlasKennzG Begriffsbestimmungen Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=2

  (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Hochbleikristall ein Glas, das mindestens 30 vom Hundert Bleioxyd (PbO) enthält, eine Dichte von mindestens 3,00 hat und dessen auf den Natrium-D-Strahl bezogene Brechungszahl mindestens 1,545 beträgt; 2.

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  § 3 KrGlasKennzG Kennzeichnung Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=3

  (1) Wer Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt (§ 4 Abs. 2 Nr. 4 des Außenwirtschaftsgesetzes) oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder für

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  § 4 KrGlasKennzG Verwendung von zusätzlichen Symbolen Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=4

  (1) Werden für Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet, so dürfen zusätzlich die folgenden Symbole verwendet werden für Hochbleikristall und Bleikristall (§ 2 Abs. 1 Nr. 1

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  § 5 KrGlasKennzG Anbringen anderer Aufschriften Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=5

  Wird eine Marke, eine Firmenbezeichnung oder eine andere Aufschrift verwendet, die die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder mit ihnen verwechselbare Bezeichnungen im ganzen, als Wortstamm oder als Eigenschaftswort enthalten und 1. weist das Erzeugnis

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  § 1 KrGlasKennzG Anwendungsbereich Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=1

  Die Vorschriften dieses Gesetzes sind anzuwenden auf Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken; ausgenommen sind Würfel, Steinchen,

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  § 7 KrGlasKennzG Ordnungswidrigkeiten Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=7

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder

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  § 8 KrGlasKennzG Abfertigung durch Zolldienststellen Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=8

  Die Nichtbeachtung des § 3 Abs. 1 Satz 1 steht der Abfertigung durch die Zolldienststellen nicht entgegen. Die Zolldienststellen sind befugt, Verstöße gegen die Vorschriften dieses Gesetzes, die sie bei der Abfertigung feststellen, den

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  § 2 KrGlasKennzG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/krglaskennzg/__2.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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