233 Ergebnisse für: kontrollrechte
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NSA und BND - Ein schlechter Witz der Bundesregierung - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-und-bnd-ein-schlechter-witz-der-bundesregierung-1.2512442
Die Regierung will selbst bestimmen, wer die parlamentarischen Kontrollrechte in Sachen BND und NSA wahrnimmt.
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Umstrittenes Gesetz trotz EU-Kritik verabschiedet: Serbien beschneidet Unabhängigkeit der Zentralbank | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/serbien182.html
Trotz internationaler Kritik hat das serbische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das der Regierung mehr Kontrollrechte über die Zentralbank gibt. Der Chef der Bank war bereits im Vorfeld aus Protest zurückgetreten. Die EU warnte, das Gesetz könnte die…
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Transparenzportal Bremen - Ortsgesetz zur Zusammenführung der Krankenhausbetriebe der Stadtgemeinde Bremen (Krankenhausunternehmens-Ortsgesetz - KHUOG) vom 8. April 2003
http://transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.68045.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_if
Ortsgesetz zur Zusammenführung der Krankenhausbetriebe der Stadtgemeinde Bremen (Krankenhausunternehmens-Ortsgesetz - KHUOG) vom 8. April 2003. Krankenhausunternehmens-Ortsgesetz
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Mietermitbestimmung - Wiener Wohnen - Gemeindewohnungen
https://www.wienerwohnen.at/mieterin/lebenimgemeindebau/mietermitbestimmung.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Transparenzportal Bremen - Ortsgesetz zur Zusammenführung der Krankenhausbetriebe der Stadtgemeinde Bremen (Krankenhausunternehmens-Ortsgesetz - KHUOG) vom 8. April 2003
http://transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.68045.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d
Ortsgesetz zur Zusammenführung der Krankenhausbetriebe der Stadtgemeinde Bremen (Krankenhausunternehmens-Ortsgesetz - KHUOG) vom 8. April 2003. Krankenhausunternehmens-Ortsgesetz
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Nokia drückt Überwachungsrechte für E-Mails durch | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Nokia-drueckt-Ueberwachungsrechte-fuer-E-Mails-durch--/meldung/126697
Mit der Drohung, anderenfalls ins Ausland abzuwandern, hat der Handy-Hersteller Nokia von der finischen Regierung das Recht eingefordert, die E-Mails von Angestellten überwachen zu dürfen.
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Koalition.co.de - Ihr Koalition Shop
http://www.koalition.co.de
Koalitionen statt Klassenkampf als Buch von Janosch Pastewka, Die Neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition als eBook Download von Dirk Simon, Der Krieg des Jahres 1799 und die Zweite Koalition, Vol. 2 (Classic Reprint) als Buch von Hermann Huffer, …
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Landtag
https://web.archive.org/web/20140331132846/http://www.burgenland.at/politik-verwaltung/landtag_dea
Landtag
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§ 315a HGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__315a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Amtliche Funktionen / Bundespräsident Horst Köhler fertigt Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung nicht aus
http://www.bundespraesident.de/DE/Amt-und-Aufgaben/Wirken-im-Inland/Amtliche-Funktionen/Entscheidung-Oktober-2006.html
Keine Beschreibung vorhanden.