196 Ergebnisse für: gesetzesverschärfungen
-
Wie Heiko Maas und Thomas de Maizière für mehr Sicherheit sorgen wollen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-heiko-maas-und-thomas-de-maiziere-fuer-mehr-sicherheit-sorgen-wollen-a-1129439.htm
Sie wollen Gefährder besser kontrollieren, Lügner bestrafen und Druck auf Herkunftsländer ausüben: Das Sicherheitspaket von de Maizière und Maas sieht klare Gesetzesverschärfungen vor. Der Überblick.
-
Der Koalitions-Kompromiss im Detail: Asylpaket II - das steht drin | tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/inland/asylpaket-zwei-beschluesse-107~_origin-fa202365-034c-4dd4-9a46-dfa9e4013fd5.html
Monatelang hatte die Koalition über das Asylpaket II gestritten - zuletzt über Einschränkungen beim Schutzstatus. Jetzt hat der Bundestag die Gesetzesverschärfungen verabschiedet. <em>tagesschau.de</em> erklärt die Änderungen im Überblick.
-
Wie Heiko Maas und Thomas de Maizière für mehr Sicherheit sorgen wollen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-heiko-maas-und-thomas-de-maiziere-fuer-mehr-sicherheit-sorgen-wollen-a-1129439.html
Sie wollen Gefährder besser kontrollieren, Lügner bestrafen und Druck auf Herkunftsländer ausüben: Das Sicherheitspaket von de Maizière und Maas sieht klare Gesetzesverschärfungen vor. Der Überblick.
-
Ransomware "WannaCry": Microsoft macht Regierungen nach Cyberattacke Vorwürfe - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/ransomware-wannacry-microsoft-macht-regierungen-vorwuerfe-a-1147656.html
Microsofts Rechtsvorstand hat der US-Regierung indirekt eine Mitschuld an der Cyberattacke mit dem Erpressungstrojaner "WannaCry" gegeben. In Deutschland wird derweil der Ruf nach Gesetzesverschärfungen laut.
-
Der Koalitions-Kompromiss im Detail: Asylpaket II - das steht drin | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/asylpaket-zwei-beschluesse-107~_origin-fa202365-034c-4dd4-9a46-dfa9e4013fd5.html
Monatelang hatte die Koalition über das Asylpaket II gestritten - zuletzt über Einschränkungen beim Schutzstatus. Jetzt hat der Bundestag die Gesetzesverschärfungen verabschiedet. <em>tagesschau.de</em> erklärt die Änderungen im Überblick.
-
Der Koalitions-Kompromiss im Detail: Asylpaket II - das steht drin | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/asylpaket-zwei-beschluesse-107.html
Monatelang hatte die Koalition über das Asylpaket II gestritten - zuletzt über Einschränkungen beim Schutzstatus. Jetzt hat der Bundestag die Gesetzesverschärfungen verabschiedet. <em>tagesschau.de</em> erklärt die Änderungen im Überblick.
-
Finanzen im Wahlkampf: Zweifelhafte AfD-Helfer in der Grauzone
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/finanzen-im-wahlkampf-zweifelhafte-afd-helfer-in-der-grauzone/20046236.html
Ein dubioser Verein wirbt für die AfD im Bundestagswahlkampf. Angeblich ohne Wissen der Partei. Doch daran gibt es Zweifel. Die politische Konkurrenz ist alarmiert und denkt bereits über Gesetzesverschärfungen nach.
-
Sicherheitspläne: Präventivgewahrsam für alle Gefährder
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/terror-2016-politik-antwort-innere-sicherheit-praeventivgewahrsam-fuer-gefaehrder/
Am Dienstag wollen Bundesinnen- und Bundesjustizminister beraten, wie am besten auf die Terroranschläge 2016 zu reagieren ist. Ein Kommentar und Vorschlag.
-
apabiz.de - Profil - GFP 50 Jahre
https://www.apabiz.de/archiv/material/Profile/GFP_50%20Jahre.htm
Das apabiz e.V. informiert mittels eines umfangreichen Archivs und facettenreicher Bildungsarbeit über die Entwicklung der extremen Rechten.
-
Verunstaltung als Verbrechen | Telepolis
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/sa/15243/1.html
Den Graffitisprayern wollen neue Gesetzesvorhaben das Leben schwerer machen