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72 Ergebnisse für: gebrmg

Gebrauchsmustergesetz GebrMG Â§ Â§Â§ Paragrafen Gesetze Ãbersicht

http://www.justlaw.de/gesetze/Gebrauchsmustergesetz-GebrMG.htm

Ãbersicht aller Paragrafen des Gebrauchsmustergesetz - Â§Â§ Gebrauchsmustergesetz Â§ GebrMG
§ 1 GebrMG Gebrauchsmustergesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GebrMG&a=1

(1) Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind. (2) Als Gegenstand eines Gebrauchsmusters im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen 1.
§ 1 GebrMG - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__1.html

Keine Beschreibung vorhanden.
§ 9 GebrMG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__9.html

Keine Beschreibung vorhanden.
§ 17 GebrMG - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__17.html

Keine Beschreibung vorhanden.
§ 10 GebrMG - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__10.html

Keine Beschreibung vorhanden.
§ 25 GebrMG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__25.html

Keine Beschreibung vorhanden.
§ 18 GebrMG - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__18.html

Keine Beschreibung vorhanden.
§ 3 GebrMG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__3.html

Keine Beschreibung vorhanden.
§ 23 GebrMG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__23.html

Keine Beschreibung vorhanden.