3,949 Ergebnisse für: feststellungen
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§ 150 TKG Ãbergangsvorschriften - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TKG/150.html
(1) 1 Die von der Bundesnetzagentur vor Inkrafttreten dieses Gesetzes getroffenen Feststellungen marktbeherrschender Stellungen sowie die daran anknüpfenden...
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§ 18 AO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__18.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 151 BewG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bewg/__151.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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OLG Hamm, Beschluss vom 20.11.2012 - 4 RVs 113/12 - openJur
http://openjur.de/u/644935.html
Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an eine andere a ...
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BGH, Beschluss vom 25.04.2012 - 4 StR 74/12 - openJur
http://openjur.de/u/417843.html
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bochum vom 5. September 2011 mit den Feststellungen - mit Ausnahme derjenigen zu den einzelnen sexuellen Handlungen zum Nachteil de ...
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BGH, Urteil vom 15.11.2012 - 2 StR 190/12 - openJur
https://openjur.de/u/589952.html
1. Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 12. Dezember 2011 mit den Feststellungen aufgehoben. Der ausgeschiedene Vorwurf des Betrugs wird gemäß § 15 ...
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BGH, Beschluss vom 13.05.2003 - 3 StR 128/03 - openJur
http://openjur.de/u/66894.html
Auf die Revision des Angeklagten G. wird das Urteil des Landgerichts Duisburg vom 19. November 2002 mit den Feststellungen aufgehoben, soweit es diesen Angeklagten und die Mitangeklagten Y. , T. und B ...
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BGH, Urteil vom 26.04.2012 - 4 StR 51/12 - openJur
https://openjur.de/u/394878.html
Auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Stendal vom 6. Oktober 2011 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch übe ...
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BGH, Beschluss vom 30.06.2011 - 4 StR 241/11 - openJur
https://openjur.de/u/168746.html
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Mönchengladbach vom 3. Dezember 2010 mit den Feststellungen aufgehoben, a) Im Ausspruch über die Einzelstrafe im Fall II. 3 der Urt ...
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BGH, Urteil vom 13.05.2015 - 3 StR 498/14 - openJur
https://openjur.de/u/831419.html
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 24. Juni 2014 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über di ...