3,824 Ergebnisse für: ermessen
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§ 39 SGB I Ermessensleistungen Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BI&a=39
(1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des
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Stundung - Wie beantragt man einen Stundungsantrag beim Finanzamt? Antrag auf Ratenzahlung & Steuerstundung auf Einkommensteuer - Finanztip
http://www.finanztip.de/recht/steuerrecht/stundung.htm
Die Stundung von Steuern setzt einen Antrag des Steuerzahlers voraus, liegt schlussendlich jedoch im Ermessen des Finanzamts.
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§ 5 AO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__5.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 40 VwVfG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__40.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 495a ZPO Verfahren nach billigem Ermessen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/495a.html
1 Das Gericht kann sein Verfahren nach billigem Ermessen bestimmen, wenn der Streitwert 600 Euro nicht übersteigt. 2 Auf Antrag muss mündlich verhandelt...
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§ 79 StPO Vereidigung des Sachverständigen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/79.html
(1) Der Sachverständige kann nach dem Ermessen des Gerichts vereidigt werden. (2) Der Eid ist nach Erstattung des Gutachtens zu leisten; er geht dahin, daÃ...
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§ 53 OWiG Aufgaben der Polizei - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/OWiG/53.html
(1) 1 Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben nach pflichtgemäÃem Ermessen Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und dabei alle unaufschiebbaren...
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§ 106 GewO Weisungsrecht des Arbeitgebers - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GewO/106.html
1 Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den...
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§ 158 StGB Berichtigung einer falschen Angabe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/158.html
(1) Das Gericht kann die Strafe wegen Meineids, falscher Versicherung an Eides Statt oder falscher uneidlicher Aussage nach seinem Ermessen mildern (§ 49...
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Verhaltenssteuerung: Neuroparasiten verwandeln ihre Opfer in Zombies - WELT
http://www.welt.de/gesundheit/article112109227/Neuroparasiten-verwandeln-ihre-Opfer-in-Zombies.html
Einige Parasiten sind besonders hinterlistig: Sie manipulieren das Nervensystem ihrer Wirte – und verändern deren Verhalten nach eigenem Ermessen. Das kann auch für Menschen unangenehme Folgen haben.