• 

  Ursula von der Leyen: 300 Millionen für externe Berater | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/ursula-von-der-leyen-berater-ruestung-ausgaben

  Nach Informationen der ZEIT ist es der wohl größte Beraterauftrag in der bundesdeutschen Geschichte. Das Projekt ist teurer, als das Verteidigungsministerium einräumt.

• 

  Friedrich erhebt Sicherheit zum "Supergrundrecht" | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/Friedrich-erhebt-Sicherheit-zum-Supergrundrecht-1919309.html

  Während der Bundesinnenminister auf den Spuren Otto Schilys wandelt und der Sicherheit Vorrang vor allen anderen Grundrechten einräumt, halten andere CSU-Politiker den Datenschutz für romantisch verklärt.

• 

  Verfassungsänderung: Kirgisischer Präsident entlässt Regierung - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Kirgistan;art123,2405967

  In der seit Jahren in einer politischen Krise verhafteten Republik Kirgistan hat Präsident Bakijew die Regierung entlassen. Dieser Schritt wurde durch die neue Verfassung möglich, die dem Präsidenten noch mehr Macht einräumt.

• 

  Spitzenrefinanzierungsfazilität - Bezahlen.de Lexikon | Bezahlen.de

  http://www.finanz-lexikon.de/spitzenrefinanzierungsfazilitaet_1802.html

  Die Spitzenrefinanzierungsfazilität, kurz SRF, ist ein geldpolitisches Instrument des Eurosystem, welches den Banken die Möglichkeit einräumt, auf eigene Initiative gegen refinanzierungsfähige Sicherheiten (z.B. Wertpapiere) Liquidität für einen…

• 

  Frauen in Afghanistan: Gesetz regelt Sexualverkehr mit Ehemännern - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/ausland/frauen-in-afghanistan-gesetz-regelt-sexualverkehr-mit-ehemaennern-a-617118.html

  Entsetzen im Westen, Lob von den Taliban: Afghanistans Präsident Karzai hat ein Gesetz unterzeichnet, das Frauenrechte einschränkt - und Männern Herrschaftsrechte einräumt. Machtlos schaut die Welt auf einen Staatschef, der sich bei Fundamentalisten…

• 

  Kulturhoheit | bpb

  http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22499/kulturhoheit

  als K. der Länder Kennzeichnung der primären Gesetzgebungszuständigkeit der Länder insbesondere für das Schul-, Hochschul- und sonstige Erziehungswesen. Die K. der Länder ergibt sich aus der geringen Regelungskompetenz, die das GG dem Bund einräumt (

• 

  Demokratie-Posse in Liechtenstein - Alois und die Bombe - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/demokratie-posse-in-liechtenstein-alois-und-die-bombe-1.1282668

  Im Fürstentum Liechtenstein rebelliert das Volk gegen die absolutistische Vormacht des Monarchen, die diesem in allen Fragen das letzte Wort einräumt. Altfürst und Erbprinz sind alarmiert - und drohen schon mal mit der Ultima Ratio.

• 

  Bundespräsident a.D. - Rehabilitiert Christian Wulff | Cicero Online

  http://www.cicero.de/berliner-republik/rehabilitiert-christian-wulff/54001

  Die Staatsanwaltschaft Hannover will das Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff einstellen, wenn dieser seine Schuld einräumt – wegen maximal 770,- Euro. Das ist peinlich für die Justiz und wirft die Frage auf, ob die…

• 

  Horror-Wahlnacht für Mallorcas Konservative

  https://mallorcamagazin.com/nachrichten/politik/2015/05/25/42577/horror-wahlnacht-fur-mallorcas-konservative.html

  Nach der Wahlniederlage der Partido Popular steht die politische Landschaft auf Mallorca vor einem Neuanfang: Die Linksparteien halten rein rechnerisch die Mehrheit.

• 

  TV-Reportage - Linden wird zum Fernsehstar – NP - Neue Presse

  http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Linden-wird-zum-Fernsehstar

  Es ist schon etwas Besonderes, wenn ein Fernsehsender einem Stadtteil eine ganze Stunde zur besten Sendezeit einräumt. Aber Linden ist eben auch etwas Besonderes. Freitag Abend um 20.15 Uhr präsentiert N3 Hannovers buntestes Viertel. Dabei geht es vor…

---

---