7 Ergebnisse für: einigungsvorschläge
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DPMA | Suche Einigungsvorschläge
https://www.dpma.de/dpma/wir_ueber_uns/weitere_aufgaben/schiedsstelle_arbnerfg/suche_einigungsvorschlaege/index.html
Suche nach Einigungsvorschlägen und Beschlüssen
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DPMA | Schiedsstelle Arbeitnehmererfindungen
https://www.dpma.de/dpma/wir_ueber_uns/weitere_aufgaben/schiedsstelle_arbnerfg/index.html
Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen - Einsicht in Entscheidungen - Merkblatt, Gesetze und Richtlinien zum Download
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Neue Caritas Werkstätten-Mitwirkungsverordnung 2017
https://www.bpg-muenster.de/aktuelle-informationen/neue-caritas-werkstaetten-mitwirkungsverordnung-cwmo-2017
Die neue CWMO ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Es werden unter andrem Wahlen und Aufgaben der Werkstatträte geregelt.
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Bundesrat Aufgaben und Arbeitsweise
http://wayback.archive.org/web/20120524090040/http://www.bundesrat.de/cln_161/nn_8962/DE/br-dbt/va/va.html
[BILD] Gesetze kommen nur im Zusammenwirken von Bundestag und Bundesrat zustande. Aufgabe des Vermittlungsausschusses ist es, bei Meinungsverschiedenheiten eine Einigung zu suchen.
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Vermittlungsausschuss - Startseite Vermittlungsausschuss
http://www.vermittlungsausschuss.de/
Keine Beschreibung vorhanden.
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„Hoffentlich halt das vier Jahre“ - DER SPIEGEL 41/1976
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41136636.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ablehnung des Antrags auf Erlass einer eA betr die Sitzverteilung im Vermittlungsausschuss
https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20021203b_2bve000302
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