467 Ergebnisse für: eingeschritten
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Kurz vor der Ausfertigung: BVerfG stoppt EU-Patent
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-stoppt-eu-einheits-patent-verfassungsbeschwerde/
Bundesrat und Bundestag haben die Gesetze für das EU-Einheitspatent bereits abgesegnet, nun ist Karlsruhe eingeschritten.
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Rheinland-Pfalz: Polizisten vorläufig vom Dienst suspendiert - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/rheinland-pfalz-polizisten-vorlaeufig-vom-dienst-suspendiert-a-908473.html
Zwei Polizisten aus Rheinland-Pfalz sollen einen Mann bei der Festnahme geschlagen und getreten haben. Die Vorwürfe haben nun Folgen für die Beamten: Sie wurden erst mal des Dienstes enthoben - ebenso wie zwei Kollegen, die nicht eingeschritten sein…
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Proteste gegen bayerische Datensperre | c't Magazin
http://www.heise.de/ct/artikel/Pornowaechter-versus-Internet-284398.html
Die einen schätzen am Internet die totale Meinungsfreiheit, für andere stellt es einen bedrohlichen rechtsfreien Raum dar. Während die US-Regierung noch an Gesetzen bastelt, welche die Kontrolle des internationalen Datennetzes ermöglichen sollen, ist…
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Norwegens Last mit der Vergangenheit: Die gebrannten Kinder der Soldaten - taz.de
https://www.taz.de/!5463833
Kinder norwegischer Mütter und deutscher Soldaten wurden diskriminiert. Eine Entschuldigung erhielten sie nie. Jetzt löst sich ihr Verein auf.
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Rechtsextreme Auschwitz-Gesänge bei einer AfD-Demo in Jena – und die Ordner greifen nicht ein
https://www.buzzfeed.com/felixhuesmann/rechtsextreme-auschwitz-gesaenge-bei-afd-demo-in-jena?utm_term=.jqyoPvnjD7#.olGb1g95z6
Die Jüdische Gemeinde Thüringen und die Abgeordnete Katharina König haben Strafanzeige gestellt.
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VGH Baden-Württemberg, 10.07.2000 - 1 S 2239/99 - dejure.org
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20S%202239/99
Informationen zu 1 S 2239/99: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Pakistan: Vater von Taliban-Opfer Malala wird Botschafter - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article112375137/Vater-von-Taliban-Opfer-Malala-wird-Botschafter.html
Seit Wochen erholt sich die Kinderrechtsaktivistin Malala in Birmingham von einem brutalen Taliban-Überfall – weit weg von ihrer Familie in Pakistan. Jetzt soll ihr Vater Attaché in Birmingham werden.
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Monika Lüke: Berlin hat eine neue Integrationsbeauftragte - WELT
https://www.welt.de/regionales/berlin/article109150251/Berlin-hat-eine-neue-Integrationsbeauftragte.html
Eine „Fürsprecherin“ – das will Berlins neue Integrationsbeauftragte Monika Lüke für Migranten sein. Zugleich soll sie Fragen der Bildung, Gesundheit und Wirtschaft voranbringen.
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Berlinale: Kosslicks Volkspädagogik für AfD endet in einer Farce - WELT
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article188650957/Berlinale-Kosslicks-Volkspaedagogik-fuer-AfD-endet-in-einer-Farce.html
Berlinale-Chef Kosslick wollte das Filmfestival und den Holocaust aus Selbstgerechtigkeit missbrauchen: Er lud AfDler ein – die ihrerseits eine Selbstinszenierung planten, aber von Vermummten attackiert wurden. Was für eine unappetitliche Chose.
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Augsburg: Kinder zerpflücken Schwamm: Künstler kritisiert die Eltern - Lokales (Augsburg) - Augsburger Allgemeine
http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Kinder-zerpfluecken-Schwamm-Kuenstler-kritisiert-die-Eltern-id42180221.html
Prinzipiell nimmt es Künstler Michel Abdollahi locker, dass sein Werk innerhalb kurzer Zeit beschädigt wurde. Aber er ärgert sich über die Eltern und schrieb...