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Bundesgesetz1,156 Ergebnisse für: bundesgesetzes
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Modernisierung des Urheberrechts
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/themen/urg.html
Änderung des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte.
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Revision des Urheberrechts - Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
https://www.ige.ch/urheberrecht/modernisierung-des-urheberrechts-2015.html
Änderung des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
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Revision des Urheberrechts - Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
https://www.ige.ch/de/urheberrecht/modernisierung-des-urheberrechts-2015.html
Änderung des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
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§ 49 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/49.html
(1) Die Anklage gegen den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes wird durch Einreichung einer...
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Art. 61 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/61.html
(1) 1 Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor...
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Art. 61 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/61.html
(1) 1 Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor...
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Stellungnahme zum Überwachungspaket 2.0 (Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018 – 17 d.B. XXVI. GP) | epicenter.works
https://epicenter.works/document/1005
Stellungnahme im Begutachtungsverfahren zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Strafprozessordnung 1975 das Staatsanwaltschaftsgesetz und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden (Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018 – 17 d. B. XXVI.…
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Artikel 87f GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=87f
(1) Nach Maßgabe eines Bundesgesetzes, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, gewährleistet der Bund im Bereich des Postwesens und der Telekommunikation flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen. (2) Dienstleistungen
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§ 49 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bverfgg/49.html
(1) Die Anklage gegen den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes wird durch Einreichung einer...
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§ 5 AWG Erfüllung zwischenstaatlicher Vereinbarungen Außenwirtschaftsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=awg+2009&a=5
Zur Erfüllung zwischenstaatlicher Vereinbarungen, denen die gesetzgebenden Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes zugestimmt haben, können Rechtsgeschäfte und Handlungen im Außenwirtschaftsverkehr beschränkt und