17 Ergebnisse für: blpmz
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DPMA | Veröffentlichungen
http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungendespraesidenten/archiv/mitteilungendespraesidenten2005/mitteilungnr.1
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DPMA | Veröffentlichungen
http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungendespraesidenten/mitteilungendespraesidenten2007/mitteilungnr.02/07/in
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DPMA | Veröffentlichungen
http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungendespraesidenten/mitteilungendespraesidenten2007/mitteilungnr.02/07/index.html
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DPMA | Veröffentlichungen
http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungendespraesidenten/archiv/mitteilungendespraesidenten2005/mitteilungnr.15/05/index.html
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BGH, 19.11.2002 - X ZB 23/01 - Läägeünnerloage - Abweichung bei der Eintragung eines Gebrauchsmusters vom Eintragungsantrag; Entscheidung über Anträge des Anmelders in bezug auf Art und Weise des Vollzugs der Eintragung; Begründung einer sachlichen Zurückweisung; Abfassung des Antrags in deutscher Sprache ; Zurückweisung eines Antrags, der in Niederdeutsch (Plattdeutsch) verfasst ist
https://www.jurion.de/urteile/bgh/2002-11-19/x-zb-23_01/
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, Beschluss vom 19. 11. 2002 – X ZB 23/01
http://lexetius.com/2002,2757
Volltext von BGH, Beschluss vom 19. 11. 2002 – X ZB 23/01
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patentrecht:technischer_beitrag [ipwiki]
http://www.ipwiki.de/patentrecht:technischer_beitrag
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 10.01.1995 - X ZB 11/92 - Aluminium-Trihydroxid - Einspruchsbeschwerdeverfahren
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1995-01-10/X-ZB-11_92
Keine Beschreibung vorhanden.
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BPatG, Beschluss vom 09.07.2003 - 32 W (pat) 226/01 - openJur
http://openjur.de/u/235675.html
1. Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes - Markenstelle für Klasse 41 - vom 30. Dezember 1999 / 24. Januar 2000 und vom 21. Mai 2001 insoweit aufgehoben, als d ...
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BPatG, Beschluss vom 09.07.2003 - 32 W (pat) 226/01 - openJur
https://openjur.de/u/235675.html
1. Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes - Markenstelle für Klasse 41 - vom 30. Dezember 1999 / 24. Januar 2000 und vom 21. Mai 2001 insoweit aufgehoben, als d ...