1,832 Ergebnisse für: bindend
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Statistik Rodenkirchen: Einwohnerzahl in Gemeinde Stadland sinkt leicht
https://www.nwzonline.de/wesermarsch/wirtschaft/einwohnerzahl-in-gemeinde-stadland-sinkt-leicht_a_1,0,673348496.html
Die Gemeinde Stadland hat die Statistik zur Entwicklung ihrer Einwohnerzahlen veröffentlicht. Diese Zahlen sind nicht rechtlich bindend, ...
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Berliner Senat betrügt O-Platz-Flüchtlinge: „Eines Innensenators unwürdig“ - taz.de
http://www.taz.de/Berliner-Senat-betruegt-O-Platz-Fluechtlinge/!145209/
Ist der Vertrag mit den Flüchtlingen bindend? Nein, sagt CDU-Innensenator Henkel. Dafür kritisiert ihn sogar der Koalitionspartner SPD.
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Angela Merkel: Regierung steht zu Armenien-Resolution | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/angela-merkel-armenien-resolution-bundestag-tuerkei
Die Bundesregierung hat dementiert, sich von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert zu haben. Zugleich betont sie: Das Dokument sei rechtlich nicht bindend.
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Wehrpflicht: "Bindende" Volksbefragung kommt im Jänner « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1283502/Wehrpflicht_Bindende-Volksbefragung-kommt-im-Jaenner
Die Bundes-ÖVP schwenkt auf die Linie der Landeschefs ein. Statt einer Volksabstimmung soll es aber eine Volksbefragung geben. Das Ergebnis soll politisch bindend sein.
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Wehrpflicht: "Bindende" Volksbefragung kommt im Jänner « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1283502/Wehrpflicht_Volksbefragung-uebers-Heer-im-Jaenner?_vl_backlink=/home/inde
Die Bundes-ÖVP schwenkt auf die Linie der Landeschefs ein. Statt einer Volksabstimmung soll es aber eine Volksbefragung geben. Das Ergebnis soll politisch bindend sein.
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Wehrpflicht: "Bindende" Volksbefragung kommt im Jänner « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1283502/Wehrpflicht_Volksbefragung-uebers-Heer-im-Jaenner?_vl_backlink=/home/index.do
Die Bundes-ÖVP schwenkt auf die Linie der Landeschefs ein. Statt einer Volksabstimmung soll es aber eine Volksbefragung geben. Das Ergebnis soll politisch bindend sein.
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Einkaufscenter: Bürgerwille bindend
http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Einkaufscenter-Buergerwille-bindend;art1049,5439054
Bei der Gestaltung des Einkaufszentrums in der Stadtpromenade ist die Cottbuser Verwaltung kompromissbereit, aber dennoch konsequent. Das hat
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Volksabstimmung: Puerto Rico will 51. Bundesstaat der USA werden | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-06/puerto-rico-volksabstimmung-us-bundesstaat
Mehr als 97 Prozent der Wähler haben für die Umwandlung der Insel in einen US-Bundesstaat gestimmt. Bindend ist die Wahl nicht, die Entscheidung liegt beim Kongress.
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Emden und Aurich wollen Zentralklinik | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Oldenburg/Ostfriesland
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Emden-und-Aurich-wollen-Zentralklinik,aktuelloldenburg290.html
Die Stadt Emden und der Landkreis Aurich wollen weiterhin eine Zentralklinik in Georgsheil bauen. Ein Bürgerentscheid hatte sich dagegen ausgesprochen. Doch der ist bald nicht mehr bindend.
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Ein direktdemokratischer Coup | NZZ
http://www.nzz.ch/international/europa/ukraine-abstimmung-in-den-niederlanden-ein-direktdemokratischer-coup-ld.11768
Am Mittwoch stimmen die Niederländer über ein EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab. Das Referendum ist zwar nicht bindend, dürfte aber auch für die EU weitreichende Folgen haben.