38 Ergebnisse für: baupg
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BauPG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
http://www.gesetze-im-internet.de/baupg_2013/
Keine Beschreibung vorhanden.
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BauPG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/baupg_2013/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 17 ProdSG Meldepflichten der notifizierten Stelle Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/17.html
(1) Die notifizierte Stelle meldet der Befugnis erteilenden Behörde 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Konformitätsbescheinigung, 2. alle Umstände, die Folgen für die der notifizierten Stelle
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§ 9 ProdSG Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/9.html
(1) Die Befugnis erteilende Behörde erteilt Konformitätsbewertungsstellen auf Antrag die Befugnis, bestimmte Konformitätsbewertungstätigkeiten durchzuführen. Sie ist zuständig für die Einrichtung und Durchführung
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§ 20 ProdSG Zuerkennung des GS-Zeichens Produktsicherheitsgesetz
http://www.buzer.de/gesetz/9922/a173217.htm
(1) Ein verwendungsfertiges Produkt darf mit dem GS-Zeichen gemäß Anlage versehen werden, wenn das Zeichen von einer GS-Stelle auf Antrag des Herstellers oder seines Bevollmächtigten zuerkannt worden ist. (2) Dies gilt nicht, wenn das
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§ 20 ProdSG Zuerkennung des GS-Zeichens Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/20.html
(1) Ein verwendungsfertiges Produkt darf mit dem GS-Zeichen gemäß Anlage versehen werden, wenn das Zeichen von einer GS-Stelle auf Antrag des Herstellers oder seines Bevollmächtigten zuerkannt worden ist. (2) Dies gilt nicht, wenn das
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§ 22 ProdSG Pflichten des Herstellers und des Einführers Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/22.html
(1) Der Hersteller hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm hergestellten verwendungsfertigen Produkte mit dem geprüften Baumuster übereinstimmen. Er hat die Maßnahmen nach § 21 Absatz 5 zu dulden. (2) Der Hersteller darf das
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§ 5 ProdSG Normen und andere technische Spezifikationen Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/5.html
(1) Bei der Beurteilung, ob ein Produkt den Anforderungen nach § 3 Absatz 2 entspricht, können Normen und andere technische Spezifikationen zugrunde gelegt werden. (2) Bei einem Produkt, das Normen oder anderen technischen Spezifikationen oder
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§ 32 ProdSG Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/32.html
(1) Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ermittelt und bewertet im Rahmen ihres allgemeinen Forschungsauftrags präventiv Sicherheitsrisiken und gesundheitliche Risiken, die mit der Verwendung von Produkten verbunden sind und