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Anzeigepflicht818 Ergebnisse für: anzeigepflichten
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§ 13 TrinkwV Anzeigepflichten Trinkwasserverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=TrinkwV%2B2001&a=13
(1) Dem Gesundheitsamt ist schriftlich oder elektronisch anzuzeigen 1. die Errichtung einer Wasserversorgungsanlage spätestens vier Wochen im Voraus; 2. die erstmalige Inbetriebnahme oder die Wiederinbetriebnahme einer Wasserversorgungsanlage
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§ 68 PStG Personenstandsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=pstg+1957&a=68
(1) Ordnungswidrig handelt, wer den in den §§ 16 bis 19, 25, 32 bis 34 vorgeschriebenen Anzeigepflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. (3) Wird die Anzeige
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§ 14c AEG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/aeg_1994/__14c.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Vertreiber
https://www.stiftung-ear.de/service/fragen-und-antworten/vertreiber/#c3127
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 54 VAG Anlagegrundsätze für das gebundene Vermögen; Anzeigepflichten Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag+1992&a=54
(1) Die Bestände des Sicherungsvermögens (§ 66) und das sonstige gebundene Vermögen gemäß Absatz 5 (gebundenes Vermögen) sind unter Berücksichtigung der Art der betriebenen Versicherungsgeschäfte sowie der
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§§ 143, 161 VAG Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=VAG&a=143,161
§§ 143, 161 VAG Versicherungsaufsichtsgesetz
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§ 158 VAG Besondere Anzeigepflichten in der Krankenversicherung; Leistungen im Basis- und Notlagentarif
https://www.buzer.de/s1.htm?g=VAG&a=158
(1) Krankenversicherungsunternehmen haben der Aufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen 1. in der Krankenversicherung im Sinne des § 146 Absatz 1 die beabsichtigte Verwendung neuer oder geänderter allgemeiner Versicherungsbedingungen
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BArtSchV - Verordnung zum Schutz wild lebender Tier- und Pflanzenarten
http://bundesrecht.juris.de/bartschv_2005/BJNR025810005.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BArtSchV - Verordnung zum Schutz wild lebender Tier- und Pflanzenarten
https://www.gesetze-im-internet.de/bartschv_2005/BJNR025810005.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 20 AMG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__20.html
Keine Beschreibung vorhanden.