Zweidrittelmehrheiten

Zweidrittelmehrheiten für Fiskalpakt und ESM: Deutschland sagt Ja zu Euro-Verträgen | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/inland/bundestag660.html

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den Fiskalpakt und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM gebilligt - und zwar jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Zuvor hatte es hitzige Debatten gegeben. Das Verfassungsgericht kann noch sein Veto einlegen, in…

Für eine nationale Bildungsstiftung - taz.de

http://www.taz.de/pt/2002/09/18/a0189.1/textdruck

Sie könnte Schulen und Hochschulen bundesweit fördern – und dabei die Kulturhoheit der Länder respektieren

EU hadert mit Verfassungsänderung: Merkel warnt Ungarn - taz.de

http://www.taz.de/EU-hadert-mit-Verfassungsaenderung/!112888/

EU-Kommissionspräsident Barroso prüft die Zulässigkeit der Verfassungsänderung in Ungarn. Bundeskanzlerin Merkel spricht von einem möglichen Machtmissbrauch.

Bundesliga führt Torlinientechnologie vorerst nicht ein - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/sport/fussball/bundesliga-fuehrt-torlinientechnologie-vorerst-nicht-ein-a-960412.html

War der Ball drin oder nicht? Diese Frage wird in der Bundesliga künftig weiter diskutiert - die Mitglieder der DFL haben eine Einführung der Torlinientechnologie vorerst mehrheitlich abgelehnt.

Polen: Duda unterschreibt Reform des Verfassungsgerichts - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-duda-unterschreibt-reform-des-verfassungsgerichts-a-1069672.html

In Polen hat Präsident Duda das Gesetz zur Reform des Verfassungsgerichts unterzeichnet. Es schwächt die Richter als Kontrollinstanz der rechtskonservativen Regierung.

Brigitte Zypries im Interview - "Zutiefst ungerecht" - Gesellschaft - Süddeutsche.de

https://www.sueddeutsche.de/leben/brigitte-zypries-im-interview-zutiefst-ungerecht-1.120663

Die Justizministerin spricht vor dem Christopher Street Day über die Benachteiligung von Homosexuellen - und mögliche Gesetzesänderungen.

US-Präsident Trump ruft nationalen Notstand aus | Aktuell Amerika | DW | 15.02.2019

https://www.dw.com/de/us-pr%C3%A4sident-trump-ruft-nationalen-notstand-aus/a-47541156

Um eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können, hat US-Präsident Donald Trump den nationalen Notstand erklärt. Die oppositionellen Demokraten sprechen von Machtmissbrauch.

Wahlen in Russland: Weniger Stimmen trotz Wahlbetrug - taz.de

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/weniger-stimmen-trotz-wahlbetrug/

Bei den Kommunal- und Regionalwahlen bleibt die Partei von Putin Sieger, verliert aber deutlich an Stimmen. Auch Manipulationen können daran nichts ändern.

Türkei: Die Türkei an der Grenze zum Chaos - WELT

https://www.welt.de/politik/article841481/Die-Tuerkei-an-der-Grenze-zum-Chaos.html

Die Wahl Abdullah Güls zum türkischen Staatspräsidenten gilt als gescheitert. Millionen von Menschen demonstrieren in Istanbul. In einigen Städten ist der Strom komplett ausgefallen. Steuert die Türkei ins Chaos?

Gefährliche Haltung: Die Bekennende Kirche contra Hitlers Deutsche Christen

http://www.noz.de/deutschland-welt/kultur/artikel/877683/die-bekennende-kirche-contra-hitlers-deutsche-christen#gallery&0&0&877683

Die Bekennende Kirche war keine Widerstandsorganisation gegen die NS-Herrschaft. Dennoch stehen einige Vertreter heute in der Reihe der Widerstandskämpfer.

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