1,112 Ergebnisse für: Unwirksamkeit
-
§ 2085 BGB Teilweise Unwirksamkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/2085.html
Die Unwirksamkeit einer von mehreren in einem Testament enthaltenen Verfügungen hat die Unwirksamkeit der übrigen Verfügungen nur zur Folge, wenn anzunehmen...
-
LG Bonn, 7 O 233/08: LG Bonn: unwirksamkeit der kündigung, nachteilige veränderung, pachtzins, pachtvertrag, anwendungsbereich, werktag, index, rechtsschutzinteresse, quelle, wild
http://www.jusmeum.de/urteil/lg_bonn/023b5da3f5c86b684fcd5c1821a0f7e5ea5ea04477d670afb95f13687b982c70?page=2
Schlagworte zum Urteil 7 O 233/08: unwirksamkeit der kündigung, nachteilige veränderung, pachtzins, pachtvertrag, anwendungsbereich, werktag, index, rechtsschutzinteresse, quelle, wild
-
§ 9 AÜG Unwirksamkeit Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=A%C3%9CG&a=9
(1) Unwirksam sind 1. Verträge zwischen Verleihern und Entleihern sowie zwischen Verleihern und Leiharbeitnehmern, wenn der Verleiher nicht die nach § 1 erforderliche Erlaubnis hat; der Vertrag zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer wird nicht
-
§ 135 GWB Unwirksamkeit Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GWB&a=135
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen
-
Die Klage / das Hauptsacheverfahren (ergänzt) | DVU - Deutsche Volksunion
https://web.archive.org/web/20110809115717/http://www.dvu-nds.de/2011/06/die-klage-das-hauptsacheverfahren/
Im laufenden Rechtsstreit DVU-Landesverbände gegen DVU haben die erstgenannten Verbände nun die Klage im Hauptsacheverfahren beim Landgericht München
-
Änderungen AÜG vom 01.04.2017 durch Artikel 1 des Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
https://www.buzer.de/gesetz/4422/v203819-2017-04-01.htm
Vergleich/Gegenüberstellung aller Änderungen AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vom 01.04.2017 durch Artikel 1 des Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
-
§ 1626e BGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1626e.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 1367 BGB. Einseitige Rechtsgeschäfte
http://lexetius.com/BGB/1367
Aktueller und historischer Volltext von § 1367 BGB. Einseitige Rechtsgeschäfte
-
ver.di – Arbeitnehmer klagen
http://nord.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++10e247ea-dcdd-11e2-ba9e-52540059119e
Am heutigen Montag haben drei Arbeitnehmervertreter des Aufsichtsrates der Provinzial NordWest Holding AG beim Landgericht Münster Klage eingereicht. Ziel der Klage ist es, die Unwirksamkeit des Beschlusses der Hauptversammlung der Provinzial NordWest…
-
§ 2085 BGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__2085.html
Keine Beschreibung vorhanden.