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Schmerzensgeld112 Ergebnisse für: Schmerzensgeldes
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OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 02.07.2009 - 20 W 491/08 - openJur
http://openjur.de/u/302407.html
Im Rahmen der Betreuervergütung sind bei der Prüfung der Mittellosigkeit Zinsen, die dem Betroffenen aus der Geldanlage eines ihm wegen eines Unfalles gezahlten Schmerzensgeldes zufließen, nicht zu be ...
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Teilweise Vorspannung: Erfahrungen in der Schweiz und Fragen der Bemessung als eBook Download von H. Bachmann, Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes als eBook Download von Mareike Keller, Handbuch…
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OLG Stuttgart, Beschluss vom 18.06.2007 - 18 WF 112/07 - openJur
http://openjur.de/u/356039.html
Auf die sofortige Beschwerde der Antragsstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Reutlingen vom 30.03.2007 in Form der Nichtabhilfeentscheidung vom 01.06.2007 aufgehoben. Die ...
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Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 07.02.2011 - 4 LC 151/09 - openJur
http://openjur.de/u/326552.html
1. Schmerzensgeld, das wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers geleistet worden ist, gehört nicht zu dem Gesamteinkommen desjenigen, der Wohngeld beansprucht.2. Schmerzensgeld kann auch nicht als de ...
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S 23 AS 2/08 · SG AC · Urteil vom 03.02.2009 ·
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=88314
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Pressemitteilung Nr. 60/02 vom 18.6.2002
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&sid=fcb3405128973933a4e41970ea4ba30f&nr=
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OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 16.05.2008 - 20 W 128/08 - openJur
http://openjur.de/u/300640.html
Ein dem Betreuten nach Abschluss eines Vergleiches wegen einer durch einen Unfall erlittenen Verletzung gezahltes Schmerzensgeld ist im Rahmen der Betreuervergütung bei der Prüfung der Mittellosigkeit ...
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Pressemitteilung Nr. 60/02 vom 18.6.2002
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&sid=fcb3405128973933a4e41970ea4ba30f&nr=13342&pos=0&anz=1
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§ 406 StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__406.html
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