681 Ergebnisse für: Rechtsausschusses
-
Fall Mollath: "Wenn das stimmt, dann ist das kein Rechtsstaat, dann haben wir einen Archipel Gulag" | Telepolis
http://www.heise.de/tp/artikel/38/38767/1.html
Ein Interview mit Franz Schindler, SPD-Politiker und Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bayerischen Landtag
-
Netzgeschichten ǀ Der gejagte Jäger — der Freitag
http://www.freitag.de/alltag/1139-der-gejagte-jaeger
Nach Gutten- und Vroniplag jetzt Siegfried Kauders Website: Warum Netzaktivisten dem Vorsitzenden des Bundestags-Rechtsausschusses Urheberrechtsverletzungen nachweisen
-
Von besonderem Interesse | Home | JURI | Ausschüsse | Europäisches Parlament
http://www.europarl.europa.eu/committees/de/JURI/home.html
Hauptseite des Rechtsausschusses (JURI) des Europäischen Parlaments. Aktuelles, Links zu Dokumenten und Videos der Sitzungen.
-
Siegfried Kauder gegen Gesetz zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung | Telepolis
http://www.heise.de/tp/blogs/8/150556
Der angeschlagene Vorsitzende des Rechtsausschusses ist der Auffassung, dass Mandats- nicht wie Amtsträger behandelt werden dürften
-
Landtag M-V - Rechtsausschuss
https://www.landtag-mv.de/landtag/ausschuesse/ausschuesse/rechtsausschuss.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
"Gruppe Freital" beschäftigt weiter Sachsens Politik
http://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/Gruppe-Freital-beschaeftigt-weiter-Sachsens-Politik;art1047,5457029
Sachsens Justizminister hat bei einer Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses wohl die richtigen Worte gefunden. Vorwürfe, die Behörden hätten
-
Soziale Netzwerke: Facebook-Gesetz: Schießt Maas übers Ziel hinaus? - Politik - Aktuelle Politik-Nachrichten - Augsburger Allgemeine
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Facebook-Gesetz-Schiesst-Maas-uebers-Ziel-hinaus-id41792751.html
In einer Anhörung des Rechtsausschusses zerreißen die Experten das Facebook-Gesetz des Justizministers. Kann es in einer abgespeckten Form gerettet werden?
-
Mitglieder | Home | JURI | Ausschüsse | Europäisches Parlament
http://www.europarl.europa.eu/committees/de/juri/members.html
Liste der Mitglieder des Rechtsausschusses (JURI). Angaben zum Vorsitz, den stellvertretenden Vorsitzen, den Mitgliedern und Stellvertretern und Links zu den Profilen der MdEP.
-
Deutscher Bundestag - Fallzahl je Mitarbeiter soll auf 50 begrenzt werden
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/33463759_kw08_pa_recht/204686
Ein persönlicher Kontakt zwischen Vormund und Mündel ist notwendig, und genau das soll gesetzlich verankert werden. Dafür haben sich mehrere Experten in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Mittwoch, 23. Februar, ausgesprochen.
-
Deutscher Bundestag - Experten rügen Gesetzentwurf gegen Menschenhandel
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/45426181_kw26_pa_recht_bordelle/212878
Einhellig abgelehnt haben Sachverständige am Montag, 24. Juni, in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Überwachung von Prostitutionsstätten.