Patentinhaber - Websuche

MPEG-Patentinhaber verklagen Medion | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/MPEG-Patentinhaber-verklagen-Medion-751315.html

Mehrere MPEG-2-Patentinhaber haben unabhängig voneinander Patentklagen gegen die Medion AG eingereicht.

China will DVD aus dem Markt drängen | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/China-will-DVD-aus-dem-Markt-draengen-123952.html

Um Druck auf die Patentinhaber der DVD auszuüben, wollen chinesische Elektronikhersteller zukünftig billige EVD-Player produzieren und drohen, aus der DVD-Produktion auszusteigen.

MPEG LA: Dauerhaft keine Lizenzkosten für freies Internet-Streaming von MPEG-4 AVC (H.264) | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/MPEG-LA-Dauerhaft-keine-Lizenzkosten-fuer-freies-Internet-Streaming-von-MPEG-4-AVC-H-264

Googles WebM-Initiative hat offenbar die H.264-Patentinhaber nun dazu gezwungen, die H.264-Nutzung für freie Internetangebote dauerhaft ohne Lizenzkosten freizugeben.

US-Gesetzentwurf gegen "Patent-Trolle" | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60465

Mit dem Patent Act of 2005 wollen Abgeordnete des US-amerikanischen Abgeordnetenhauses erreichen, dass Patentinhaber nicht mehr so leicht wie bisher andere Firmen verklagen können.

Schweiz: Beisetzung in der Baumwurzel - Der "Friedwald"

http://www.postmortal.de/Redaktion/Friedwald/friedwald.html

In der Schweiz wurde ein Patent zur Beisetzung von Totenaschen in Wurzelwerken von BÃ¤umen erteilt. Patentinhaber ist der Ingenieur Ueli Sauter, der jetzt die Schweiz mit

GIF ist jetzt frei von Patentrechten | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/GIF-ist-jetzt-frei-von-Patentrechten-167490.html

Das am weitesten verbreitete Format für Bilder im Internet war immer wieder durch Lizenzforderungen der Patentinhaber bedroht. Doch seit dem 1. Oktober sind sämtliche Patente von Unisys und IBM abgelaufen.

GIF ist jetzt frei von Patentrechten | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/78919

Das am weitesten verbreitete Format für Bilder im Internet war immer wieder durch Lizenzforderungen der Patentinhaber bedroht. Doch seit dem 1. Oktober sind sämtliche Patente von Unisys und IBM abgelaufen.

Original Patentschrift - Dr. Gustav Benischke in Innsbruck , 1895 , Wechselstrom - Meßgerät , Elektrik , Elektronik !!! - Delcampe.net

https://archive.today/20140501161925/http://www.delcampe.net/page/item/id,247821172,var,Original-Patentschrift--Dr-Gustav-Benischke-in-Innsbruck-1895-Wechselstrom--Mesgerat-Elektrik-Elektronik-,language,G.html

Original Patentschrift - Dr. Gustav Benischke in Innsbruck , 1895 , Wechselstrom - Meßgerät , Elektrik , Elektronik !!! - Delcampe.net, ist die beste Auktionsplattform zum Kauf und Verkauf von Sammlerobjekte on-line.

"RAL Gütezeichen barrierefrei" -wikipedia -euregio-barrierefrei.de - Google-Suche

http://www.google.de/search?q=%22RAL+G%C3%BCtezeichen+barrierefrei%22+-wikipedia+-euregio-barrierefrei.de&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 23 PatG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__23.html