Parlamentsausschuss

Fall "Kampusch": USA und Deutschland eingeschaltet « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/737095/Fall-Kampusch_USA-und-Deutschland-eingeschaltet

Der geheime Parlamentsausschuss beendet seine Arbeit. Der Entführungsfall soll noch einmal aufgerollt werden. Mithilfe des FBI und des BKA.

Namensänderung bei Gemeinden: Erpeldingen wird umgetauft

http://www.wort.lu/de/politik/namensaenderung-bei-gemeinden-erpeldingen-wird-umgetauft-548980c00c88b46a8ce4676a

Die Gemeinde Erpeldingen wird in Erpelingen/Sauer umbenannt. Der zuständige Parlamentsausschuss stimmte dem Vorhaben zu. Auch die Fusion von Wiltz und Eschweiler wurde genehmigt.

Migrationspakt: Parlamentsausschuss: Wir zensieren keine Petitionen - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/migrationspakt-parlamentsausschuss-wir-zensieren-keine-petitionen/23598726.html

Gegen den UN-Migrationspakt wird von Rechts Stimmung gemacht - inzwischen auch gegen den Petitionsausschuss im Bundestag. Dessen Vorsitzender wehrt sich.

ACTA im letzten Parlamentsausschuss - fm4.ORF.at

http://fm4.orf.at/stories/1700450/

Für die entscheidende Abstimmung am Donnerstag in Brüssel sind wieder Geschäftsordnungstricks der verbliebenen ACTA-Befürworter zu erwarten. Man versucht, eine Verschiebung zu erreichen.

Großbritannien: Murdoch will von nichts gewusst haben | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20110721012952/http://www.tagesschau.de/ausland/murdochcameron108.html

Die Verleger Rupert und James Murdoch haben sich vor einem britischen Parlamentsausschuss für die Abhör- und Korruptionsaffäre um die Zeitung "News of the World" entschuldigt. Die Verantwortung für den Skandal wollen sie jedoch nicht übernehmen. Sie seien…

Aufhebung der Immunität von Politiker Hahn vertagt

https://archive.is/20130210210355/http://www.dnn-online.de/web/dnn/nachrichten/detail/-/specific/700-NR_DNN_24145

Dresden. Der sächsische Linke-Politiker André Hahn genießt vorerst weiter Schutz vor Strafverfolgung. Am Donnerstag vertagte der zuständige Parlamentsausschuss eine Entscheidung zur Aufhebung seiner Immunität als Landtagsabgeordneter. Die Dresdner…

Waffenexporte: Kontrolle durch Bundessicherheitsrat verfassungswidrig - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/waffenexporte-kontrolle-durch-bundessicherheitsrat-verfassungswidrig-a-985308.html

Das Verfahren für die Genehmigung von deutschen Rüstungsexporten ist nach SPIEGEL-Informationen womöglich verfassungswidrig. Rechtsexperten halten die Rolle des zuständigen Bundessicherheitsrats für problematisch.

Politische Arbeit - Gesine Meißner | MdEP

http://www.gesine-meissner.de/vita/politische-arbeit.html

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