273 Ergebnisse für: Oberlandesgerichtes
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Leitung
http://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/2c9484853f60f1650140a04c833a050b.de.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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https://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/2c9484853f60f1650140a04c833a050b.de.html
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FTD.de - Handel + Dienstleister - Nachrichten - Media-Markt mogelte bei Mehrwertsteuer
https://web.archive.org/web/20070224021702/http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/129743.html
Wegen einer Werbeaktion ist eine Mannheimer Filiale des Elektrohändlers Media-Markt verurteilt worden. Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes Karlsruhe hatte das Unternehmen fälschlicherweise versprochen, den Kunden auf alle Produkte die Mehrwertsteuer zu…
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Stolzenbach-Bergwerksunglück vor Gericht: „Es geht nicht ums Geld“ | Politik
http://www.hna.de/politik/stolzenbach-bergwerksunglueck-gericht-geht-nicht-geld-6359695.html
Kassel/Borken. Im Berufungsverfahren des Oberlandesgerichtes (OLG) Frankfurt zur Schmerzensgeld-Klage einer Frau, die bei der Bergwerkskatastrophe 1988 in der Braunkohlegrube Stolzenbach bei Borken ihren Mann verloren hat, empfahl der 25. Zivilsenat am…
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Aachen: Alemannia: Streit mit Kölmel ist beendet
http://www.aachener-zeitung.de/sport/alemannia-aachen/alemannia-streit-mit-koelmel-ist-beendet-1.896793
Der Rechtsstreit zwischen Alemannia Aachen und dem Rechtehändler Michael Kölmel ist beendet. Nach dem rechtskräftigen Urteil des Oberlandesgerichtes Köln vom 9. Juli muss der Verein an eine Gesellschaft der Kölmel-Gruppe 1.329.358,89 Euro zzgl. Zinsen…
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"Kornspitz" ist keine Marke - ooe.ORF.at
http://ooe.orf.at/news/stories/2690502/
Seit über drei Jahren kämpft backaldrin in Asten (Bezirk Linz-Land) um seinen Kornspitz als Marke. Doch laut Entscheid des Oberlandesgerichtes Wien ist „Kornspitz“ mittlerweile für die Verbraucher eine Gebäckbezeichnung, wie das „Neue Volksblatt“…
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Bisher kein Nachfolger des OLG-Präsidenten benannt: Wilhelm Rapp geht mit Mahnung an die Politik in den Ruhestand - WELT
https://www.welt.de/welt_print/article941983/Wilhelm-Rapp-geht-mit-Mahnung-an-die-Politik-in-den-Ruhestand.html
Wilhelm Rapp, der in den Ruhestand getretene Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichtes und des Verfassungsgerichtes, hat sich auf dem Senatsempfang im Rathaus zu seiner Verabschiedung mit drei Mahnungen an die Politik gewandt: Er forderte zunächst…
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Zuständigkeit
https://www.justiz.gv.at/web2013/olg_innsbruck/oberlandesgericht_innsbruck/zustaendigkeit~2c9484853f08c7f1013f13bafbf25314.de.ht
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Zuständigkeit
https://www.justiz.gv.at/web2013/olg_linz/oberlandesgericht_linz/zustaendigkeit~2c94848540b9d48901415a53fd174179.de.html
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Zuständigkeit
https://www.justiz.gv.at/web2013/olg_innsbruck/oberlandesgericht_innsbruck/zustaendigkeit~2c9484853f08c7f1013f13bafbf25314.de.html
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