Meinungsäußerung

Das böse Wort - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2005/09/08/a0014

Warum der „Nazi“-Titel nur eine Meinungsäußerung ist

Klöckner erntet scharfe Kritik nach Hitlergruß-Äußerung - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/interview-mit-cdu-vize-kloeckner-erntet-scharfe-kritik-nach-hitlergruss-aeusserung-1.2322845

Julia Klöckner stellt einen Zusammenhang zwischen dem Zeigen des Hitlergrußes und dem Recht auf freie Meinungsäußerung her.

Tatsachenbehauptung und freie Meinungsäußerung | Telepolis

http://www.heise.de/tp/blogs/6/147322

Gericht sieht im der Äußerung der Medienwissenschaftlerin Schiffer, ein Polizist habe rassistisch motiviert gehandelt, keine üble Nachrede

Kubas Regime fühlt sich provoziert: Kunstperformance mit Folgen - taz.de

http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/kunstperformance-mit-folgen/

Aktionskunst im Rahmen der Biennale in Havanna: Kubas Regime sieht in einem Aufruf zur freien Meinungsäußerung eine "Provokation".

Ungarn: Verfassungsgericht hebt Hakenkreuz-Verbot auf « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1346749/Ungarn_Verfassungsgericht-hebt-HakenkreuzVerbot-auf

Das Tragen von Symbolen der Willkürherrschaft ist in Ungarn verboten. Das Gesetz verletzt laut Höchstgericht das Recht auf Meinungsäußerung.

Freie Meinungsäußerung: Abtreibungsprotest erlaubt - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Abtreibungsprotest-erlaubt-article946976.html

Der Abbruch einer Schwangerschaft berührt bei manchen Menschen religiöse oder moralische Gefühle. Ihrem Protest dürfen sie Ausdruck verleihen, allerdings müssen sie auch die Meinung anderer respektieren.

Blog: Ausgespielt. ǀ Auftrittsverbot nach freier Meinungsäußerung — der Freitag

https://www.freitag.de/autoren/machinist/auftrittsverbot-nach-freier-meinungsaeusserung

Wegen privater Tweets zum Ukraine-Konflikt wurde die ukrainischstämmige Pianistin Valentina Lisitsa von ihrem geplanten Auftritt beim Toronto Symphony Orchestra verbannt.

Verdacht auf Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Gauland eingestellt | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-05/verdacht-volksverhetzung-alexander-gauland-ermittlungen-eingestellt

AfD-Chef Gauland hatte gesagt, man solle die Integrationsbeauftragte Özoğuz in Anatolien entsorgen. Das sei freie Meinungsäußerung, entschied die Staatsanwaltschaft.

USA: Meinungsfreiheit nicht mehr das höchste Gut - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-amerikas-meinungsfreiheit-geraet-zwischen-die-fronten-1.3757030

Die USA legen das Recht auf freie Meinungsäußerung großzügig wie kein anderes Land aus. Doch beide politischen Lager haben ihre Probleme.

Umstrittener Historiker Jörg Baberowski: HU-Professor darf "Geschichtsfälschung" vorgeworfen werden - Wissen - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/wissen/umstrittener-historiker-joerg-baberowski-hu-professor-darf-geschichtsfaelschung-vorgeworfen-we

In einem Artikel wurde dem Historiker Jörg Baberowski "Geschichtsfälschung" vorgeworfen. Das ist eine zulässige Meinungsäußerung, sagt ein Gericht - der Historiker zieht einen Verbotsantrag zurück.