638 Ergebnisse für: Justizministers
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Nach Knast-Drohung von NRW-Minister: Jetzt spricht Hoeneß‘ Anwalt | FC Bayern
http://www.tz.de/sport/fc-bayern/nach-knast-drohung-von-nrw-minister-jetzt-spricht-hoeness-anwalt-8298568.html
Nach der Drohung des Nordrhein-Westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty, Hoeneß solle vorsichtig sein, äußerte sich nun Hoeneß‘ Anwalt Steffen Ufer.
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Türkei: Verfassungsgericht annulliert Erdoğans Justizreform teilweise | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-04/tuerkei-erdogan-justizreform-verfassungsgericht
Die Verfassungsrichter kassieren nach und nach Gesetze, die der türkische Ministerpräsident in der Krise erlassen hat. Nun wurde die Macht des Justizministers beschränkt.
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Soziale Netzwerke: Facebook-Gesetz: Schießt Maas übers Ziel hinaus? - Politik - Aktuelle Politik-Nachrichten - Augsburger Allgemeine
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Facebook-Gesetz-Schiesst-Maas-uebers-Ziel-hinaus-id41792751.html
In einer Anhörung des Rechtsausschusses zerreißen die Experten das Facebook-Gesetz des Justizministers. Kann es in einer abgespeckten Form gerettet werden?
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AfD: Gauland verklärt von Storchs und Weidels Tweets - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172108821/AfD-Gauland-verklaert-von-Storchs-und-Weidels-Tweets.html
Beiträge der AfD-Politikerinnen Beatrix von Storch und Alice Weidel wurden in sozialen Medien gelöscht. Die Partei wettert deshalb gegen ein „Zensurgesetz“ des Justizministers.
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Sascha Ott wird nicht Justizminister | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern
http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Sascha-Ott-wird-nicht-Justizminister,ott164.html
Die CDU hat überraschend ihren Kandidaten für den Posten des Justizministers, Sascha Ott, zurückgezogen. Hintergrund sind fragwürdige Facebook-Einträge des Kommunalpolitikers aus Greifswald.
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USA: Donald Trump entlässt FBI-Chef James Comey - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article164429474/Donald-Trump-entlaesst-FBI-Chef-Comey.html
US-Präsident Donald Trump hat den FBI-Chef James Comey mit sofortiger Wirkung entlassen. Trump folgte mit seiner Entscheidung einer Empfehlung des Justizministers und dessen Stellvertreters.
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Anti-Islam-Proteste: CSU attackiert Maas für dessen Pegida-Kritik | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-12/pegida-csu-kritik-heiko-maas
Keine "Schande für Deutschland": Die CSU hält die Kritik des Justizministers an der Anti-Islam-Bewegung für falsch. Vielmehr müsse man die Sorgen der Bürger ernst nehmen.
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Syrien: Angriff auf Chan Schaichun - Autopsie bestätigt Giftgas-Einsatz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-angriff-auf-chan-schaichun-autopsie-bestaetigt-giftgas-einsatz-a-1142135.html
Bei dem Luftangriff auf die syrische Stadt Chan Schaichun hat Assads Militär das Nervengift Sarin eingesetzt. Nach Angaben des türkischen Justizministers hat das die Autopsie von drei Leichen ergeben.
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Harsche EU-Kritik an Afghanistans Justizminister - news.ORF.at
http://www.orf.at/stories/2126902/
Die EU hat sich „zutiefst beunruhigt“ über die Äußerungen des afghanischen Justizministers Habibullah Ghaleb geäußert, in denen er Frauenhäuser mit Bordellen gleichgesetzt hatte. Seine Äußerungen hätten dem Kampf gegen d...