420 Ergebnisse für: Grundrechtsschutz
-
Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-recht-emrk/
Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.
-
Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-
Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.
-
Heise vs. Musikindustrie: Begründung des BGH-Urteils gegen Link-Verbot | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Heise-vs-Musikindustrie-Begruendung-des-BGH-Urteils-gegen-Link-Verbot-1225587.html
Der Bundesgerichtshof hat in der schriftlichen Begründung seines Urteils in Sachen "Heise versus Musikindustrie" nochmals den Grundrechtsschutz der Presse beim Setzen von Links betont.
-
EMRK/GG 978-3-16-149397-3 - Mohr Siebeck
https://www.mohr.de/buch/emrkgg-9783161493973
EMRK/GG, 978-3-16-149397-3, Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz Hrsg. v. Oliver Dörr, Rainer Grote u. Thilo Marauhn. Gesamtredaktion: Stephanie Rupprecht u. Judith Thorn
-
Justizministerin erleichtert, dass Deutschland keinen Patriot Act hat | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerin-erleichtert-dass-Deutschland-keinen-Patriot-Act-hat-1942247.html
Bei einer Debatte zum Grundrechtsschutz in der digitalen Welt betonte Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, dass die Bundesrepublik eine andere Rechtsordnung als die USA habe. Ein Fall Manning sei hier nicht denkbar.
-
Geheimdienstliche Aufklärung und Grundrechtsschutz | APuZ
http://www.bpb.de/apuz/28018/geheimdienstliche-aufklaerung-und-grundrechtsschutz?p=all
Der Staat, der alle Risiken ausschließen soll, muss alles wissen und alles dürfen. Das wäre nicht nur das Ende jeglicher Freiheit. Ein solcher Staat würde zur Quelle dessen, was er ausschließen wollte: der Unsicherheit.
-
Subsidiaritaet.co.de - Ihr Subsidiaritaet Shop
http://www.subsidiaritaet.co.de
Der Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention als Buch von Irene Hoffmann, Grundrechtsschutz im Unionsrecht zwischen Subsidiarität und Integration als eBook Download von Benedikt Pirker, Christliche…
-
e-Evidence: Outsourcing von Grundrechtsschutz (Teil 3) – CR-online.de Blog
https://www.cr-online.de/blog/2018/05/10/e-evidence-outsourcing-von-grundrechtsschutz-teil-3/
Unter der Ãberschrift “e-Evidence” hat die Europäische Kommission am 17. April 2018 Vorschläge zum Zugriff von Strafverfolgungsbehörden auf digitale Daten in anderen Staaten vorgelegt. Das Paket besteht aus einem Richtlinienentwurf und einem…
-
-
Elisabeth Winkelmeier-Becker | CDU/CSU-Fraktion
https://www.cducsu.de/abgeordnete/elisabeth-winkelmeier-becker
Keine Beschreibung vorhanden.