695 Ergebnisse für: Generalanwalt
-
Einzelhandel: Gutachter billigt deutsche Regelungen für Apotheken
http://www.wiwo.de/unternehmer-maerkte/gutachter-billigt-deutsche-regelungen-fuer-apotheken-381041
Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) Yves Bot hält das Apothekengesetz in Deutschland für zulässig. Wie das Gutachten besagt, sieht der Generalanwalt in der eingeschränkten Niederlassungsfreiheit keinen Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht.
-
Gerhard Reischl - Munzinger Biographie
https://www.munzinger.de/document/00000012536
Biographie: Reischl, Gerhard; dt. Politiker und Jurist; Generalanwalt Gerichtshof d. EG 1973-84
-
Christian Konrad wird Flüchtlingskoordinator « WirtschaftsBlatt.at
https://web.archive.org/web/20150825124104/http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/oesterreich/4805881/Christian-Konrad-wird-Fluchtlingskoordinator
ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner und Bundeskanzler Werner sind sich einig: Ex-Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad soll Flüchtlingskoordinator der Regierung werden.
-
EuGH will Datensammeln stoppen « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/eu/1503784/EuGH-will-Datensammeln-stoppen
Der Generalanwalt des EU-Gerichts hält das lange Speichern von Telefon- und Internetdaten für unvereinbar mit dem Grundrecht auf Privatsphäre.
-
EuGH: Nur Schlachthöfe dürfen in Belgien schächten | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-11/eugh-schaechten-schaechtungsverbot-schlachthoefe
Die strengen Regeln zur rituellen Schlachtung in Belgien sollen bestehen bleiben, sagt der Generalanwalt des EuGH. Sie schränkten die Religionsfreiheit nicht ein.
-
Blutspenden von Schwulen: EuGH stärkt Recht für Homosexuelle - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/blutspenden-von-schwulen-eugh-staerkt-recht-fuer-homosexuelle-a-981502.html
In vielen Ländern dürfen Schwule kein Blut spenden. Dagegen hat ein Franzose geklagt. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs gibt ihm nun recht.
-
Josef Pröll ist Chef der Boltzmann-Gesellschaft - noe.ORF.at
http://noe.orf.at/news/stories/2548904/
Josef Pröll, ehemaliger ÖVP-Vizekanzler und jetzt Chef von Leipnik Lundenburger, wurde zum Präsidenten der Forschungsorganisation Ludwig Boltzmann-Gesellschaft gewählt. Er folgt Ex-Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad.
-
Streit über "Kornspitz" vor EU-Gericht - ooe.ORF.at
http://ooe.orf.at/news/stories/2603311/
Ein Markenstreit um das Gebäck „Kornspitz“ hat am Donnerstag den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg beschäftigt. Ohne ein Urteil vorwegzunehmen, legte der Generalanwalt des Gerichts dazu ein Gutachten vor.
-
EU-Generalanwalt: Vorratsdatenspeicherung verletzt Grundrechte « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/techscience/internet/1503542/EUGeneralanwalt_Vorratsdatenspeicherung-verletzt-Grundrechte?direct=1503784&_vl_backlink=/home/politik/eu/1503784/index.do&selChannel=
Cruz Villalón beurteilt die Speicherung von Verbindungsdaten bis zu zwei Jahre lang als einen unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre.
-
EU-Generalanwalt: Vorratsdatenspeicherung verletzt Grundrechte « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/techscience/internet/1503542/EUGeneralanwalt_Vorratsdatenspeicherung-verletzt-Grundrechte?direct=15037
Cruz Villalón beurteilt die Speicherung von Verbindungsdaten bis zu zwei Jahre lang als einen unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre.