Demonstrationsfreiheit

Demonstrationsrecht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22013/demonstrationsrecht

gebräuchliche Bezeichnung für das aufgrund der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit (Art. 5 und 8 GG) bestehende Recht, eine Demonstration zu veranstalten und an ihr teilzunehmen. Das Bundesverfassungsgericht (Entscheidung vom 23. 7. 1985)

Hat die Polizei die Demo zu früh gestoppt? | NDR.de - Regional - Hamburg

https://web.archive.org/web/20131225161304/http://www.ndr.de/regional/hamburg/protest449.html

Nach Protesten in Hamburg eskalierte die Gewalt. Wie das künftig verhindern werden kann, muss gefragt werden. Doch auch, warum die Polizei den Demozug gestoppt hat. Christian Baars kommentiert.

Prantls Blick: Demonstrationsrecht am G-20-Gipfel - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-der-neue-sz-newsletter-folge-was-der-g-gipfel-bringt-jetzt-abonnieren-1.3570557

Beim G-20-Gipfel zeigt sich, wie das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zwischen Politik, Polizei und dem "Schwarzen Block" zerrieben wird.

Mitläufer sollen strafrechtlich belangt werden | Politik

http://www.fr.de/politik/reaktion-auf-g20-mitlaeufer-sollen-strafrechtlich-belangt-werden-a-1340884

Unionsminister wollen künftig Mitläufer strafrechtlich belangen, die "Angreifer unterstützen, indem sie ihnen Schutz in der Menge bieten". Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Mitläufer sollen strafrechtlich belangt werden | Politik

http://www.fr.de/politik/reaktion-auf-g20-mitlaeufer-sollen-strafrechtlich-belangt-werden-a-1340884?GEPC=s3

Unionsminister wollen künftig Mitläufer strafrechtlich belangen, die "Angreifer unterstützen, indem sie ihnen Schutz in der Menge bieten". Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Feindbild Demonstrant - 3sat.Mediathek

http://www.3sat.de/mediathek/mediathek.php?mode=play&obj=13225

Video-Bericht: Der G8-Gipfel im italienischen L'Aquila vom 8. bis 10. Juli 2009 wird den gastgebenden Staat auch vor ein Dilemma stellen: Wie lassen sich Gewaltexzesse - durch gewaltbereite Randalierer wie durch die Polizei - vermeiden und gleichzeitig…

Kommentar Demonstrationsfreiheit: Pro Erdoğan ohne Erdoğan - taz.de

http://www.taz.de/!5322809/

Der türkische Präsident durfte nicht auf der Demo in Köln sprechen. Dabei sollte der Rechtsstaat gerade in nervöser Zeit seine neutrale Stärke zeigen.

Pegida-Absage in Dresden: Demonstrationsverbot in der Kritik | Nachrichten | BR.de

https://web.archive.org/web/20150827084957/https://www.br.de/nachrichten/pediga-demo-dresden-abgesagt-kritik-100.html

Die polizeiliche Absage der Pegida-Demo sorgt für Unmut - auch bei politischen Gegnern. Die Grünen warnen, das Verbot müsse eine Ausnahme bleiben. Auch in der Bundesregierung gibt es offenbar Kritik an der Dresdner Entscheidung.

China: Bürgerrechtsaktivist Guo Yushan verhaftet - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-buergerrechtsaktivist-guo-yushan-verhaftet-a-1011678.html

Die chinesischen Behörden haben den Bürgerrechtsaktivisten Guo Yushan verhaftet. Guo hatte dem Anwalt und Dissidenten Chen Guangcheng zur Flucht aus dem Hausarrest verholfen.

„Silbernes Lorbeerblatt“ für deutsche Medaillengewinner

http://www.dsb.de/aktuelles/meldung/2731-Silbernes-Lorbeerblatt-fuer-deutsche-Medaillengewinner/

Bundespräsident Horst Köhler hat in einer Feierstunde in Berlin insgesamt 132 Sportlerinnen und Sportlern das „Silberne Lorbeerblatt“ ausgehändigt. Sie alle haben bei den Olympischen Spielen in Peking im vergangenen August Medaillen gewonnen. Unter des…