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Bundestagsgremien17 Ergebnisse für: Bundestagsgremium
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AfD-Kandidat Roman Reusch zieht nicht ins Geheimdienst-Gremium - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-kandidat-roman-reusch-zieht-nicht-ins-geheimdienst-gremium-a-1188600.html
Roman Reusch sollte für die AfD in das Bundestagsgremium ziehen, das die Geheimdienste kontrolliert. Beim Votum verfehlte er die nötige Stimmenzahl aber deutlich.
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AfD nominiert Roman Reusch für Geheimdienst-Gremium - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-nominiert-roman-reusch-fuer-geheimdienst-gremium-a-1188146.html
Als Oberstaatsanwalt in Berlin forderte er härtere Strafen für kriminelle Jugendliche aus Einwandererfamilien. Nun soll Roman Reusch für die AfD in das Bundestagsgremium, das die Geheimdienste kontrolliert.
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Spuren führen bis zu Legida (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1016394.spuren-fuehren-bis-zu-legida.html
Der NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag ging am Donnerstag dem Geflecht von Verfassungsschutzspitzeln und den Tätern des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) nach. Und landeten bei Legida.
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Fragwürdige Vorgänge beim Verfassungsschutz | Politik
http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/nsu-neonazi/nsu-untersuchungsausschuss-fragwuerdige-vorgaenge-beim-verfassungsschutz-
Ein ehemaliger V-Mann und Ex-Neonazi belastet im NSU-Untersuchungsausschuss die Staatsschützer schwer. Der Ex-Chef Fromm muss sich rechtfertigen.
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Mögliche Maaßen-Nachfolger aus dem Land: Binninger und Bube als oberste Verfassungsschützer im Gespräch - Politik - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.moegliche-maassen-nachfolger-aus-dem-land-binninger-und-bube-als-oberste-verfassungssc
Muss der umstrittene Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen heute gehen? Mit Clemens Binninger und Beate Bube sind zwei einschlägig qualifizierte Baden-Württemberger als Nachfolger im Gespräch.
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Mögliche Maaßen-Nachfolger aus dem Land: Binninger und Bube als oberste Verfassungsschützer im Gespräch - Politik - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.moegliche-maassen-nachfolger-aus-dem-land-binninger-und-bube-als-oberste-verfassungsschuetzer-im-gespraech.e22d82cb-1bcf-4daf-a736-d988f82e7da8.html
Muss der umstrittene Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen heute gehen? Mit Clemens Binninger und Beate Bube sind zwei einschlägig qualifizierte Baden-Württemberger als Nachfolger im Gespräch.
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Fragwürdige Vorgänge beim Verfassungsschutz | Politik
http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/nsu-neonazi/nsu-untersuchungsausschuss-fragwuerdige-vorgaenge-beim-verfassungsschutz-a-836533
Ein ehemaliger V-Mann und Ex-Neonazi belastet im NSU-Untersuchungsausschuss die Staatsschützer schwer. Der Ex-Chef Fromm muss sich rechtfertigen.
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Überwachung: BND hat Millionen Mails und SMS mitgelesen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article115051936/BND-hat-Millionen-Mails-und-SMS-mitgelesen.html
Der Bundesnachrichtendienst hat 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS überprüft. Die Überwachsungspraxis stößt auf Kritik, das Augenmaß ginge verloren. Relevantes Material wurde selten gefunden.
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Deutscher Bundestag - NSA-Ausschuss: Zeuge: G-10-Daten werden streng kontrolliert
https://web.archive.org/web/20150516095746/https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/kw48_pa_nsa/341248
Öffentliche Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses am 27. November 2014
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Das Parlament 09.09.2013 - Menschen und Meinungen
http://www.das-parlament.de/2013/37/MenschenMeinungen/46577487/324620
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