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Art. 190 BV Massgebendes Recht – Bundesverfassung
https://bv-art.ch/190
Bundesgesetze und Völkerrecht sind für das Bundesgericht und die anderen rechtsanwendenden Behörden massgebend.
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Art. 26 BV Eigentumsgarantie – Bundesverfassung
https://www.bv-art.ch/26
1 Das Eigentum ist gewährleistet. 2 Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt.
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Art. 33 BV Petitionsrecht – Bundesverfassung
https://www.bv-art.ch/33
1 Jede Person hat das Recht, Petitionen an Behörden zu richten; es dürfen ihr daraus keine Nachteile erwachsen. 2 Die Behörden haben von Petitionen Kenntnis zu nehmen.
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BV Art. 17 Medienfreiheit und Pressefreiheit
https://www.bv-art.ch/17
Art. 17 Bundesverfassung zu Pressefreiheit: Die Freiheit von Presse (…) ist gewährleistet. Zensur ist verboten. Das Redaktionsgeheimnis ist gewährleistet.
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Art. 24 BV Niederlassungsfreiheit – Bundesverfassung
https://www.bv-art.ch/24
1 Schweizerinnen und Schweizer haben das Recht, sich an jedem Ort des Landes niederzulassen. 2 Sie haben das Recht, die Schweiz zu verlassen oder in die Schweiz einzureisen.
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Art. 20 BV Wissenschaftsfreiheit – Bundesverfassung
https://www.bv-art.ch/20
Die Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung ist gewährleistet.
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Art. 19 BV Anspruch auf Grundschulunterricht –…
https://www.bv-art.ch/19
Der Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht ist gewährleistet.
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Art. 27 BV Wirtschaftsfreiheit – Bundesverfassung
https://www.bv-art.ch/27
1 Die Wirtschaftsfreiheit ist gewährleistet. 2 Sie umfasst insbesondere die freie Wahl des Berufes sowie den freien Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit…
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Art. 22 BV – Versammlungsfreiheit
https://www.bv-art.ch/22
Demonstrationsrecht: 1 Die Versammlungsfreiheit ist gewährleistet. 2 Jede Person hat das Recht, Versammlungen zu organisieren, (…).
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Art. 18 BV Sprachenfreiheit – Bundesverfassung
https://www.bv-art.ch/18
Die Sprachenfreiheit ist gewährleistet.