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AG Essen, Urteil vom 30.01.2015 - 57 Cs-29 Js 579/14-631/14 - openJur
https://openjur.de/u/762150.html
Wer zu Tod und Hass von Zionisten aufruft, erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung, wenn die objektive Sinnermittlung der Äußerung ergibt, dass nicht Zionisten, sondern Juden gemeint sind.
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