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6recht13 Ergebnisse für: 61recht
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§ 60 StPO Vereidigungsverbote - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/60.html
Von der Vereidigung ist abzusehen 1. bei Personen, die zur Zeit der Vernehmung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die wegen mangelnder...
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§ 69 StPO Vernehmung zur Sache - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/69.html
(1) 1 Der Zeuge ist zu veranlassen, das, was ihm von dem Gegenstand seiner Vernehmung bekannt ist, im Zusammenhang anzugeben. 2 Vor seiner Vernehmung ist...
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§ 70 StPO Folgen unberechtigter Zeugnis- oder Eidesverweigerung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/70.html
(1) 1 Wird das Zeugnis oder die Eidesleistung ohne gesetzlichen Grund verweigert, so werden dem Zeugen die durch die Weigerung verursachten Kosten...
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§ 54 StPO Aussagegenehmigung für Angehörige des öffentlichen Dienstes - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/54.html
(1) Für die Vernehmung von Richtern, Beamten und anderen Personen des öffentlichen Dienstes als Zeugen über Umstände, auf die sich ihre Pflicht zur...
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§ 55 StPO Auskunftsverweigerungsrecht - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/55.html
(1) Jeder Zeuge kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst oder einem der in § 52 Abs. 1 bezeichneten Angehörigen die...
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§ 55 StPO Auskunftsverweigerungsrecht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/55.html
(1) Jeder Zeuge kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst oder einem der in § 52 Abs. 1 bezeichneten Angehörigen die...
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§ 48 StPO Zeugenpflichten; Ladung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/48.html
(1) 1 Zeugen sind verpflichtet, zu dem zu ihrer Vernehmung bestimmten Termin vor dem Richter zu erscheinen. 2 Sie haben die Pflicht auszusagen, wenn keine...
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§ 68 StPO Vernehmung zur Person; Beschränkung von Angaben,... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/68.html
(1) 1 Die Vernehmung beginnt damit, dass der Zeuge über Vornamen, Nachnamen, Geburtsnamen, Alter, Beruf und Wohnort befragt wird. 2 Ein Zeuge, der...
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§ 52 StPO Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/52.html
(1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt 1. der Verlobte des Beschuldigten; 2. der Ehegatte des Beschuldigten, auch wenn die Ehe nicht mehr...
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§ 52 StPO Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/52.html
(1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt 1. der Verlobte des Beschuldigten; 2. der Ehegatte des Beschuldigten, auch wenn die Ehe nicht mehr...