31 Ergebnisse für: 4wenn
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Art. 76 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/76.html
(1) Gesetzesvorlagen werden beim Bundestage durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht. (2) 1 Vorlagen...
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§ 41a EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__41a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 630 BGB Pflicht zur Zeugniserteilung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/630.html
1 Bei der Beendigung eines dauernden Dienstverhältnisses kann der Verpflichtete von dem anderen Teil ein schriftliches Zeugnis über das Dienstverhältnis und...
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§ 20 StVO Ãffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StVO/20.html
(1) An Omnibussen des Linienverkehrs, an StraÃenbahnen und an gekennzeichneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten, darf, auch im...
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§ 108 StrlSchG Radiologisches Lagebild Strahlenschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StrlSchG&a=108
(1) Nach Eintritt eines überregionalen oder regionalen Notfalls wird ein radiologisches Lagebild erstellt. In dem radiologischen Lagebild werden die Informationen nach den §§ 106, 107 und 161 bis 163 und weitere relevante Informationen zu
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§ 20 StVO Ãffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StVO/20.html
(1) An Omnibussen des Linienverkehrs, an StraÃenbahnen und an gekennzeichneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten, darf, auch im...
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§ 17 StVO Beleuchtung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StVO/17.html
(1) 1 Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu...
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§ 17 StVO Beleuchtung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StVO/17.html#g7
(1) 1 Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu...
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§ 15 BauGB Zurückstellung von Baugesuchen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baugb/15.html
(1) 1 Wird eine Veränderungssperre nach § 14 nicht beschlossen, obwohl die Voraussetzungen gegeben sind, oder ist eine beschlossene Veränderungssperre noch...
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§ 38 SGB V Haushaltshilfe Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
http://www.buzer.de/gesetz/2497/a35645.htm
(1) Versicherte erhalten Haushaltshilfe, wenn ihnen wegen Krankenhausbehandlung oder wegen einer Leistung nach § 23 Abs. 2 oder 4, §§ 24, 37, 40 oder § 41 die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Voraussetzung ist