26 Ergebnisse für: 1soll
-
§§ 315 bis 319 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=315-319
§§ 315 bis 319 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
-
§ 315 BGB Bestimmung der Leistung durch eine Partei - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/315.html
(1) Soll die Leistung durch einen der VertragschlieÃenden bestimmt werden, so ist im Zweifel anzunehmen, dass die Bestimmung nach billigem Ermessen zu...
-
§ 13 PStG Prüfung der Ehevoraussetzungen Personenstandsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=pstg&a=13
(1) Das Standesamt, bei dem die Eheschließung angemeldet ist, hat zu prüfen, ob der Eheschließung ein Hindernis entgegensteht. Reichen die nach § 12 Abs. 2 vorgelegten Urkunden nicht aus, so haben die Eheschließenden weitere
-
BayVwVfG: Art. 23 Amtssprache - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVwVfG-23
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 233 UmwG Beschluà der Versammlung der Anteilsinhaber - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/umwg/233.html
(1) Der Umwandlungsbeschluà der Gesellschafterversammlung oder der Hauptversammlung bedarf, wenn die formwechselnde Gesellschaft die Rechtsform einer...
-
§§ 829, 833a ZPO Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=829,833a
§§ 829, 833a ZPO Zivilprozessordnung
-
§ 315 BGB Bestimmung der Leistung durch eine Partei Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=315
(1) Soll die Leistung durch einen der Vertragschließenden bestimmt werden, so ist im Zweifel anzunehmen, dass die Bestimmung nach billigem Ermessen zu treffen ist. (2) Die Bestimmung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. (3)
-
§ 23 LVwVfG Amtssprache - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/LVwVfG/23.html
(1) Die Amtssprache ist deutsch. (2) 1 Werden bei einer Behörde in einer fremden Sprache Anträge gestellt oder Eingaben, Belege, Urkunden oder sonstige...
-
§ 34a AsylG Abschiebungsanordnung Asylgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AsylG&a=34a
(1) Soll der Ausländer in einen sicheren Drittstaat (§ 26a) oder in einen für die Durchführung des Asylverfahrens zuständigen Staat (§ 29 Absatz 1 Nummer 1) abgeschoben werden, ordnet das Bundesamt die Abschiebung in diesen
-
§§ 71a bis 71e VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwVfG&a=71a-71e
§§ 71a bis 71e VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz