22 Ergebnisse für: 1nimmt
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§ 13c EnWG Vergütung bei geplanten Stilllegungen von Anlagen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EnWG/13c.html
(1) 1 Fordert der Betreiber eines Ãbertragungsnetzes den Betreiber einer Anlage, die andernfalls auf Grund einer vorläufigen Stilllegung im erforderlichen...
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BayEUG: Art. 118 Schulzwang - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayEUG-118
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 35 StGB Entschuldigender Notstand - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/35.html
(1) 1 Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem...
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§ 35 StGB Entschuldigender Notstand - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/35.html
(1) 1 Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem...
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§ 35 StGB Entschuldigender Notstand - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/35.html
(1) 1 Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem...
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§ 1757 BGB Name des Kindes - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/1757.html
(1) 1 Das Kind erhält als Geburtsnamen den Familiennamen des Annehmenden. 2 Als Familienname gilt nicht der dem Ehenamen oder dem Lebenspartnerschaftsnamen...
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§ 113 StGB Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/113.html
(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder...
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§ 113 StGB Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/113.html
(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder...
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§ 4a TVG Tarifkollision - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TVG/4a.html
(1) Zur Sicherung der Schutzfunktion, Verteilungsfunktion, Befriedungsfunktion sowie Ordnungsfunktion von Rechtsnormen des Tarifvertrags werden...
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Pressemitteilung Nr. 43/03 vom 25.3.2003
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Sort=3&Datum=2003&Art=pm&client=3&anz=44&pos=1&
Keine Beschreibung vorhanden.