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  BGH, "Auschwitzlüge" im Internet - JurPC-Web-Dok. 0038/2001

  http://www.jurpc.de/rechtspr/20010038.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  VG Göttingen, Urteil vom 21.11.2012 - 1 A 14/11 - openJur

  https://openjur.de/u/579375.html

  Die Klage hat keinen Erfolg. Sie ist zulässig. Dabei kann dahinstehen, ob die an dem Vorfall beteiligten Polizeibeamten den Personalausweis des Klägers lediglich für wenige Minuten in der Hand gehalte ...

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Grundrechtsverstoß durch mangelhafte Berücksichtigung des politischen Kontexts einer Meinungsäußerung

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/01/rk20180124_1bvr246513.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  LAG Thüringen, 10.04.2001 - 5 Sa 403/2000 - dejure.org

  https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LAG%20Th%FCringen&Datum=10.04.2001&Aktenzeichen=5%20Sa%20403/00

  Informationen zur Entscheidung LAG Thüringen, 10.04.2001 - 5 Sa 403/00: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

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  BGH, "Auschwitzlüge" im Internet - JurPC-Web-Dok. 0038/2001

  http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20010038

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH 1 StR 184/00 - 12. Dezember 2000 (LG Mannheim) · hrr-strafrecht.de

  http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/1/00/1-184-00.php3

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen ein Versammlungsverbot wiederherzustellen - Begründung eines versammlungsrechtlichen Verbotes mit der bloß abstrakten Gefahr einer Straftat gem StGB § 130 Abs 4 ist unzureichend

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2005/04/rk20050416_1bvr080805.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen -

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1958/01/rs19580115_1bvr040051.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH / LG Mannheim: Auschwitzlüge : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/279.html

  Stellt ein Ausländer Äußerungen, die den Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 1 oder des § 130 Abs. 3 StGB erfüllen (sog. "Auschwitzlüge"), auf einem ausländischen Server in das Internet, der Internetnutzern in Deutschland zugänglich ist,…

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  BVerfG, Urteil vom 15.01.1958 - 1 BvR 400/51 - openJur

  https://openjur.de/u/183740.html

  1. Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat; in den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes verkörpert sich aber auch eine objektive Wertordnung, die als verfass ...

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