Meintest du:
Bundesverwaltungsgerichts8,719 Ergebnisse für: bundesverwaltungsgericht
-
DB Konzern - Sperrung der Strecke Berlin – Rostock bis zum 9. Juni 2013 verlängert
https://archive.today/20130308053834/http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/3230576/bbmv20130206a.html
Gründe: Verzögerungen durch aufwendige Munitionssuche in Oranienburg sowie zwischen Nassenheide und Löwenberg und ein Baustopp, den das Bundesverwaltungsgericht wegen einer Klage zum Planfeststellungsbeschluss erlassen hatte
-
Bundesverwaltungsgericht: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesverwaltungsgericht-Rundfunkbeitrag-ist-verfassungsgemaess-3143563.html
Das Bundesverwaltungsgericht hält den Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß und weist die Klagen dagegen ab. Nun könnten die Kläger aber noch nach Karlsruhe vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
-
-
-
Bundesgericht segnet Erhöhung ab | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/bundesgericht-segnet-erhoehung-ab-1.18137095
Die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe per 2009 ist rechtens. Das Bundesgericht hat der Eidgenössischen Zollverwaltung Recht gegeben und dem Bundesverwaltungsgericht widersprochen. Der Nutzfahrzeugverband ASTAG ist enttäuscht.
-
Verstoß gegen Völkerrecht: Bundesrichter werfen Schröder Unterstützung des Irak-Krieges vor - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,373592,00.html
Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten.
-
Netzreaktionen zum Fahrverbot: „Einfach Benzin tanken mit dem Diesel-Pkw“ - Stuttgart - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.netzreaktionen-zum-fahrverbot-einfach-benzin-tanken-mit-dem-diesel-pkw.fbd28afc-ef42-4375-b2bf-61c1a848e8c4.html
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Städte können Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen. Das Urteil wird auf Twitter ausgiebig diskutiert. Vor allem FDP und Grüne melden sich zu Wort.
-
Netzreaktionen zum Fahrverbot: „Einfach Benzin tanken mit dem Diesel-Pkw“ - Stuttgart - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.netzreaktionen-zum-fahrverbot-einfach-benzin-tanken-mit-dem-diesel-pkw.fbd28afc-ef42-4
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Städte können Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen. Das Urteil wird auf Twitter ausgiebig diskutiert. Vor allem FDP und Grüne melden sich zu Wort.
-
Neues Präsidium am Bundesverwaltungsgericht
https://www.bvger.ch/bvger/de/home/medien/medienmitteilungen-2019/neues-praesidium-am-bundesverwaltungsgericht.html
Auf den Jahresbeginn treten Marianne Ryter als Präsidentin und Vito Valenti als Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts ihre neuen Ämter für die kommenden zwei Jahre an. Gleichzeitig gibt es auch Wechsel in der Verwaltungskommission sowie bei den…
-
Diesel: Bundesverwaltungsgericht erlaubt Fahrverbote | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/mobilitaet/2018-02/bundesverwaltungsgericht-erklaert-diesel-fahrverbote-fuer-zulaessig
Dieselfahrverbote sind zulässig: Städte und Kommunen dürfen sie ohne Regelung des Bundes erteilen, urteilten die Richter in Leipzig. Sie mahnten zur Verhältnismäßigkeit.