1,982 Ergebnisse für: zeichens
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KG Berlin: Markenmäßige Benutzung durch App-Name - Stadt, Land, Fluss, Urteil v.... - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/urteile/Marken-und-Namensrecht/1464-KG-Berlin-Az-5-U-6813-Markenmaessige-Benutzung-durch-App-Name-Stadt,-Land,-Fluss.html
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Archiv: Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und des Ministeriums des Innern zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Straßen mit angrenzendem dichten Baumbestand ohne vorgelagerte Fahrzeug-Rückhaltesysteme außerhalb geschlossener Ortschaften im Land Brandenburg
http://bravors.brandenburg.de/de/verwaltungsvorschriften-220715
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OLG Jena, Beschluss vom 06.05.2010 - 1 Ss 20/10 - openJur
http://openjur.de/u/56706.html
1. Verkehrseinrichtungen müssen so gestaltet sein, dass sie für einen Verkehrsteilnehmer mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit durch einen beiläufigen Blick deutlich erkennbar sind und eine möglichst ...
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RIS - Straßenverkehrsordnung 1960 § 53 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40204111
Keine Beschreibung vorhanden.
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ProdSG Produktsicherheitsgesetz
http://www.buzer.de/s1.htm?a=&g=%22Gesetz+%C3%BCber+die+Bereitstellung+von+Produkten+auf+dem+Markt%22&kurz=ProdSG&ag=9922
ProdSG Produktsicherheitsgesetz
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§ 53 StVO 1960 (Straßenverkehrsordnung 1960), § 53. Die Hinweiszeichen - JUSLINE Österreich
http://www.jusline.at/53_Die_Hinweiszeichen_StVO.html
§ 53 StVO 1960 § 53. Die Hinweiszeichen - Straßenverkehrsordnung 1960 - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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Spachlexikon: Radikal
http://www.hadamitzki.de/deutsch/sl_radikal.htm
Homepage von Wolfgang Hadamitzky - Japanbezogene Lehrmaterialien, Wörterbücher und Bibliografien
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Berberakademie - Google-Suche
http://www.google.de/search?hl=de&q=Berberakademie&meta=
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Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung
http://www.it-recht-kanzlei.de/Eintragungsfaehigkeit-marken.html
Eine Markeneintragung erfolgt bekanntermaßen durch Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber welche Marken schaffen es ins Register und welche...